Asien
Xi: Chinas Militär muss bereit sein, "jederzeit auf schwierige Situationen" zu reagieren
Derzeit tagt das höchste Legislativorgan Chinas, der Nationale Volkskongress. Sowohl Chinas Präsident als auch der Verteidigungsminister riefen die militärischen Delegierten des Volkskongresses dazu auf, für die Stärkung der Gefechtsbereitschaft zu wirken.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat auf einer Sitzung der Delegierten der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Volkspolizei zum jährlichen Treffen des Nationalen Volkskongresses, des obersten legislativen Organs im Land, erklärt, dass es wichtig sei, im 14. Fünfjahresplan (2021-2025) einen guten Start bei der Stärkung der nationalen Verteidigung und der Streitkräfte zu erreichen, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua mitteilte.
Xi, der gleichzeitig das Amt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas ausübt, lobte die chinesischen Streitkräfte dafür, im letzten Jahr während der COVID-19-Pandemie im Land und hinsichtlich der komplexen Lage im Landesinneren sowie in der Welt insgesamt die gesetzten Ziele und Missionen erfüllt zu haben.
Die Entwicklung der Streitkräfte müsse sich auf die Gefechtsbereitschaft fokussieren. Xi forderte den Aufbau einer "hochwertigen strategischen Abschreckung und Systeme der gemeinsamen Operationen [zwischen verschiedenen Waffengattungen]".
Es brauche erhöhte Anstrengungen und mehr konkrete Maßnahmen, um eine unabhängige Innovation in den Bereichen Wissenschaft und Technologie zu erreichen. Das wiederum sei nötig, um die Rolle der Wissenschaft und Technologie bei der militärischen Entwicklung vollständig ausnutzen zu können. Man müsse die Innovation in verteidigungsrelevanten Bereichen der Wissenschaft und Technologie "signifikant stärken".
Zudem erklärte Xi:
"Die aktuelle Sicherheitslage unseres Landes ist weitgehend instabil und unsicher. Das gesamte Militär muss das Verhältnis zwischen Kapazitätsaufbau und Kampfbereitschaft koordinieren, darauf vorbereitet sein, jederzeit auf eine Vielzahl komplexer und schwieriger Situationen zu reagieren, die nationale Souveränität, die Sicherheits- und Entwicklungsinteressen entschlossen zu wahren und den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Staates kräftig zu unterstützen."
Bereits am Samstag hatte der chinesische Verteidigungsminister General Wei Fenghe auf einem Treffen mit den militärischen Delegierten des Volkskongresses erklärt, dass Chinas nationale Sicherheit in eine "Hochrisikophase" eingetreten sei, wie die chinesische Zeitung mit Sitz in Hongkong South China Morning Post berichtete. Daher müsse man die Gefechtsbereitschaft stärken. Wei sagte:
"Wir stehen vor wachsenden Aufgaben in der Landesverteidigung (...) und wir müssen die militärische Ausbildung und die Kampfbereitschaft umfassend verbessern, um unsere strategischen Fähigkeiten zum Sieg über unsere starken Feinde zu erhöhen."
Der chinesische Spitzengeneral warnte davor, dass die USA während des gesamten Prozesses der nationalen Wiederauferstehung Chinas an Versuchen festhalten würden, das Land einzudämmen.
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