Asien
Chinas Präsident Xi mahnt Truppen zu "hoher Alarmstufe" – Parteizeitung gibt Taiwan "letzte Warnung"
Chinas Präsident ruft inmitten von ernsthaften Spannungen mit den USA um das Südchinesische Meer seine Soldaten dazu auf, sich für den Krieg vorzubereiten. Derweil spricht das offizielle Organ der Kommunistischen Partei Chinas eine "letzte Warnung" an Taiwan aus.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat den Soldaten der Volksbefreiungsarmee (VBA) dazu geraten, "eine hohe Alarmstufe aufrechtzuerhalten" und ihre ganze Aufmerksamkeit und Energie darauf zu richten, "sich auf den Krieg vorzubereiten". Xi äußerte diese Worte während eines Besuchs bei einer Militäreinheit in der chinesischen Stadt Chaozhou in der südlichen Provinz Guangdong. Er pries die Truppen als "absolut loyal" und "verlässlich" an. Der chinesische Staatschef führt zurzeit eine Tour in der Provinz Guangdong durch.
Zudem erklärte der Sprecher des östlichen Militärbezirkes der VBA, Zhang Chunhui, dass die Vereinigten Staaten "ernsthaft" den Frieden und die Stabilität in der Formosastraße bedrohen. Er rief Washington dazu auf, seine "Provokationen" in der Region zu beenden. China sei bereit, seine territoriale Integrität zu schützen und den Frieden und die Stabilität in der Region zu bewahren.
Derweil hat die Volkszeitung, das Organ der Kommunistischen Partei Chinas, ein Kommentar veröffentlicht, in dem sie mutmaßliche taiwanesische Spione auf dem Festland aufforderte, ihre Aktivitäten einzustellen. "Sagt nicht, wir hätten euch nicht gewarnt", schreibt die Zeitung. Zuvor hatte Chinas Staatssicherheit Hunderte Anklagen wegen mutmaßlicher Spionage für Taiwan, das von Peking und den meisten Staaten der Welt als Teil Chinas angesehen wird, eingereicht.
Dieser Ausspruch geht auf die Qing-Dynastie zurück und bezeichnet die letzte Warnung, bevor Schüsse abgefeuert werden. Der Spruch wurde in der Vergangenheit bereits mehrere Male verwendet, unter anderem in den Jahren 1962 und 1978, jeweils kurz vor den militärischen Konflikten mit Indien und Vietnam.
In dem Kommentar wird die in Taiwan regierende separatistische Demokratische Fortschrittspartei als "verzweifelte Bestie" beschrieben, die zu allen möglichen Geheimdienst- und Sabotageaktivitäten gegen das Festland greift.
Es wird darauf verwiesen, dass die Partei ihre Beziehungen mit ausländischen antichinesischen Kräften gefestigt hat. Die Volkszeitung wirft den taiwanesischen Behörden vor, Chinas Souveränität und die Kerninteressen der taiwanesischen Einwohner im Austausch für den "Schutz" durch die USA und andere westliche Staaten auszuverkaufen.
Die Zeitung schreibt, dass die Bevölkerung auf beiden Seiten der Formosastraße keinen Krieg will, aber sollte einer anfangen, seien die Verantwortlichen dafür in Taiwan zu suchen:
Wir versprechen nicht, den Einsatz von Gewalt abzuschwören, und behalten die Option vor, alle nötigen Mittel zu nutzen. Das zielt nicht auf (unsere) Landsleute in Taiwan ab, sondern auf die Einmischung der externen Kräfte und auf die sehr kleine Anzahl der (taiwanesischen) Separatisten und ihrer Aktivitäten.
Zugleich betont die Volkszeitung jedoch, dass die Tür des Festlands jederzeit offen sei für Kommunikation und Austausch.
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