BRICS/SCO/EEU-Gipfel als wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer neuen multipolaren Weltordnung

BRICS/SCO/EEU-Gipfel als wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer neuen multipolaren Weltordnung
BRICS/SCO/EEU-Gipfel als wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer neuen multipolaren Weltordnung
Die auf Initiative der Russischen Föderation verbundenen Gipfeltreffen der BRICS, der Shanghai-Organisation und der Eurasischen Wirtschaftsunion haben zu einem Zusammenrücken in Zentral- und Ostasien geführt. Künftig sollen auch Indien und Pakistan stärker in die eurasische Zusammenarbeit eingebunden werden. Von westlichen Medien de facto totgeschwiegen, gilt das Treffen in Fachkreisen als bedeutender Schritt hin zu einer neuen multipolaren Weltordnung.

Die Ereignisse der letzten Wochen machen deutlich, dass eine neue, multipolare Weltordnung empordämmert und sich das geopolitische Gleichgewicht zunehmend nach Osten verlagert. Zum einen hat der Deal mit dem Iran im Atomstreit einen neuen Player entlang der alten Seidenstraße wieder zurück ins Konzert der Wirtschaftsmächte gebracht.

Eurasische Wirtschaftsunion wächst – Verhandlungen mit China, Indien und Türkei

Vor allem aber haben der BRICS/SCO-Gipfel und das dritte informelle Treffen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EEU) neue Akzente gesetzt, die der Shanghai-Organisation (SCO) als wesentlichstem BRICS-Akteur im zentralasiatischen Raum schon bald eine größere Bedeutung verleihen wird. Russland hatte im Vorfeld alle Hebel in Bewegung gesetzt, um eine Zusammenführung der Veranstaltungen zu erreichen.

Der Effekt blieb auch im Westen nicht unbemerkt. „Indien und Pakistan treten einem von Russland und China dominierten Bündnis bei“, schreibt das in Wien erscheinende „Wirtschaftsblatt“, und ergänzt: „Eurasische Wirtschaftsunion und die neue Seidenstraße rücken zusammen“.

In der Vorwoche hatten die Russische Föderation und die Volksrepublik China am Rande des Treffens der SCO-Staats- und Regierungschefs im russischen Ufa ein Außenwirtschaftsabkommen beschlossen und machten in weiterer Folge den Weg frei für Indien und Pakistan, auf wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Ebene näher an Moskau und Peking zu rücken. Nach Abschluss des Atomdeals mit dem Iran soll auch dieser bald die Möglichkeit bekommen, sich in die SCO und die Eurasische Wirtschaftsunion zu integrieren.

Der angestrebte Binnenmarkt innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion umfasst neben der Russischen Föderation jetzt bereits Kasachstan, Weißrussland, Armenien und Kirgisien. Gleichzeitig arbeitet China an der Errichtung eines Infrastruktur-Korridors, der entlang der alten Seidenstraße entstehen und es ermöglichen soll, künftig chinesische Güter per Schiene oder Straße schneller nach Europa zu befördern.

Zur See plant China, eine maritime Seidenstraße aufzubauen, in welcher der China-Pakistan-Wirtschaftskorridor eine wichtige Rolle spielt. Erst kürzlich habe Peking, so das „Wirtschaftsblatt“, 46 Milliarden US-Dollar an Investitionen zugesagt, um Schienen und Straßen auszubauen sowie Stromleitungen bis an den pakistanischen Hafen von Gwadar zu verlegen.

Quelle: NetFlaneur/Twitter

China will zudem mit 50 Milliarden US-Dollar den Bau von Wasserkraftwerken finanzieren, die Pakistan zum Zwecke der Modernisierung der eigenen Energieversorgung verwenden soll. Dies soll den Weg zu noch weiteren Investitionen in Pakistan frei machen, während der langjährige Rivale Indien nach einer stärkeren Positionierung in Zentralasien sucht. Die Einbindung in einen gemeinsamen Binnenmarkt und in supranationale eurasische Organisationen soll aus Sicht Russlands und Chinas zur Stabilität in Zentral- und Ostasien beitragen und die Gefahr einer Eskalation zwischen beiden Ländern minimieren - ähnlich wie die Bildung der EU einst die langjährigen Erzfeinde Deutschland und Frankreich zusammengeführt hat.

Insbesondere soll die SCO sich bei der Beilegung von Grenzstreitigkeiten einbringen können. Eine eigenständige militärische Komponente soll jedoch bis auf weiteres nicht aufgebaut werden. Russland betont, es soll mit der SCO keine Konkurrenz zur NATO entstehen. In Sicherheitsfragen ziele die SCO darauf, Probleme wie die Terrorgefahr oder Drogenschmuggel anzugehen, erklärte Bakhtier Khakimov, der SCO-Beauftragte des russischen Präsidenten, dem „Wirtschaftsblatt“ zufolge. Der SCO-Entwicklungsplan sehe demnach bis 2025 nicht vor, daraus ein militärisch-politisches Bündnis zu schmieden.

Allerdings soll es ab 2016 zu den ersten Kreditvergaben seitens der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) sowie der Neuen Entwicklungsbank der BRICS (NDB) kommen. Unterdessen setzt auch die chinesische Zentralbank weiterhin auf eine offensive Geldpolitik. Gerade jetzt in Zeiten der instabilen Börsen solle das Finanzsystem weiter mit Liquidität versorgt werden.