Cyberattacke auf den Bundestag ein NATO-Bündnisfall?

NATO-Hauptquartier in Brüssel - Quelle: Flickr / Bundeswehr CC-BY-ND 2.0
NATO-Hauptquartier in Brüssel - Quelle: Flickr / Bundeswehr CC-BY-ND 2.0
Massive Cyberangriffe könnten für die NATO als Grund für einen Bündnisfall dienen. Ursache der Debatten darüber und dieser Feststellung des Generalsekretärs des transatlantischen Militärbündnisses ist die aktuelle Hackerattacke auf die Bundestags-IT. Und wer soll Schuld daran sein? Die Russen natürlich.

"Ein Cyberangriff in einer bestimmten Größenordnung ist gleichzusetzen mit einem bewaffneten Angriff", sagte der stellvertretende NATO-Generalsekretär Jamie Shea auf der Sicherheitskonferenz des Hasso-Plattner-Instituts in Potsdam. "Der NATO-Verteidigungsmechanismus Artikel 5 gilt für einen Cyberangriff", so der Transatlantiker weiter.

Hacker-Angriff? Im Zweifel war es der Russe

Dies war die Erklärung auf die Frage, ob denn ein digitaler Angriff mit einem konventionellen Angriff gleichzusetzen sei. Doch eine genaue Schwelle konnte er nicht nennen, ab wann dies gegeben sei.

Grund für diese Überlegungen sind die schweren Hackerangriffe auf die IT des Bundestags. Medienangaben zufolge sind die Trojaner weiterhin aktiv. Inzwischen wird auch schon von einem "Totalschaden" gesprochen, da unter Umständen sowohl Hard- als auch Software ausgetauscht werden müssten. Doch dies würde Monate dauern und Kosten in mehrstelliger Millionenhöhe verursachen.

Wer die Urheber dieser Cyberattacke sind, weiß man bislang noch nicht. Allerdings werden medial schon Vermutungen angestellt, dass es sich um Hacker des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR handeln würde. Für die Scharfmacher der transatlantischen Fraktion ist dies natürlich ein gefundenes Fressen, zumal sie so einen Kriegsgrund gegen Russland inszenieren könnten. Vor allem jedoch kann man so unter Umständen die wenig kriegsfreudigen Deutschen auf einen Feldzug trimmen.

Dieser Artikel ist zuerst im Contra Magazin erschienen. Er wird im Rahmen einer Content-Partnerschaft auf rtdeutsch.com publiziert.