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Wirtschaftsminister Altmaier: Verstaatlichungen in Einzelfällen möglich

Wirtschaftsminister Altmaier: Verstaatlichungen in Einzelfällen möglich
Verstaatlichung in Ausnahmefällen, so der Bundeswirtschaftsminister Altmeier (Archivbild).
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rechnet momentan nicht mit einer "größeren Zahl von Verstaatlichungen". Staatliche Beteiligungen seien in der Corona-Krise für strategisch wichtige Unternehmen denkbar, wenn diese in Schieflage gerieten.

Auf die Frage nach einer möglichen Teil-Verstaatlichung großer deutscher Unternehmen reagierte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei der Pressekonferenz am Freitag zurückhaltend. "Solche Reaktionen sind nur in sehr wenigen Ausnahmesituationen denkbar."Er wolle diese erst gar nicht durch zu intensives Nachdenken darüber herbeiführen.

Zuletzt hatte Altmaier als schützenswerte Zukunftsbranchen unter anderem Bereiche wie Künstliche Intelligenz, Robotik, Halbleiter, Biotechnologie und Quantentechnologie genannt. Durch die Corona-Krise gerät nun auch die Pharmaindustrie in den Fokus der Aufmerksamkeit.

Pharmaunternehmen, die bei wichtigen Reagenzien auf Importe aus Asien angewiesen sind, wolle er beim Wiederaufbau ihrer Produktionsstätten in Europa unterstützen, berichtete der Spiegel am Freitag.

Ich kann mir gut ein gemeinsames europäisches Projekt für die Arzneimittelproduktion vorstellen.

Die Verstaatlichung könne eine Möglichkeit sein, um strategisch wichtige Unternehmen zu unterstützen, die durch die Coronavirus-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, weil dadurch die Nachfrage zusammenbrach und globale Lieferketten unterbrochen wurden.

Einseitige Abhängigkeiten zu minimieren, um die nationale Souveränität in sensiblen Gebieten zurückzugewinnen, ist die richtige Idee", sagte er dem Magazin. "Ich kann mir ein gemeinsames europäisches Projekt für die Arzneimittelproduktion gut vorstellen.

Er fügte hinzu, dass er nicht erwartet, dass die Epidemie eine große Anzahl von Verstaatlichungen mit sich bringen wird.

Finanzminister Olaf Scholz hatte bereits am Donnerstag vorübergehende staatliche Beteiligungen an Krisenunternehmen nicht ausgeschlossen.

Mehr zum Thema - Coronavirus-Krise: Ökonomen drängen auf neue Maßnahmen zum Schutz der deutschen Wirtschaft

(rt/dpa)

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