Kubas Wirtschaft: Wie dem US-Imperium trotzen?

von Hasan Posdnjakow

Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat eine Delegation des Verbandes der kubanischen Ökonomen und Buchhalter (ANEC) Deutschland besucht. Der Delegation gehörten der Präsident der Organisation, Oscar Luis Hung Pentón, und Inés Torres an, die Präsidentin des ANEC-Provinzialverbandes von Camagüey. Ziel der Delegation war es, sich über langfristige wirtschaftliche Planungen auszutauschen. Konkret geht es um ein Projekt für die ökonomische Zukunft Camagüeys, das seit zwei Jahren läuft. Im Rahmen ihrer Reise besuchte die Delegation die Finanz- und Umweltministerien, das brandenburgische Landesparlament und die Deutsche Bahn. Die kubanischen Ökonomen tauschten sich mit Fachleuten der FES, Gewerkschaften und Start-up-Unternehmen aus.

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Zu den aktuellen wirtschaftlichen Reformen in Kuba erklärte Pentón, dass in Kuba seit 2011 Arbeiter vermehrt in die Planung einbezogen werden. Dieser Trend sei durch die aktuelle Verfassungsreform verstärkt worden. Die Beschäftigten eines Betriebes hätten nun die Kontrolle über einen gewissen Teil des Unternehmensbudgets.

Mit der Verfassungsreform sei geregelt worden, dass die Ressourcen und Investitionen regional anders verteilt werden. Die Landkreise bekamen Pentón zufolge eine größere Entscheidungskompetenz. Zudem erkenne die Verfassung jetzt verschiedene Eigentumsformen an, darunter staatliches Eigentum, kooperatives Eigentum und Privateigentum. Auch werde der Markt jetzt in der Verfassung anerkannt – aber zugleich reguliert.

Mittlerweile gebe es in Kuba 560.000 Selbstständige, die auf eigene Rechnung arbeiten. Die kubanische Regierung strebe dabei an, dass alle Wirtschaftsformen zusammenarbeiten und keine Parallelbereiche entstehen.

Kleine Betriebe seien in Kuba vielfach sinnvoller als große Kombinate, da die Investitionen günstiger ausfielen und es einfacher sei, Verbindungen zwischen dem Land und der Stadt herzustellen.

Dem kubanischen Wirtschaftsfachmann zufolge sollen Auslandsinvestitionen als Hauptstütze für die wirtschaftliche Entwicklung ausgebaut werden. Dabei gebe es bei den wirtschaftlichen Reformen keinen großen Masterplan oder ein theoretisches Modell, das bestimmt, welche Maßnahmen durchgeführt werden. Vielmehr würde Kuba verschiedene Methoden implementieren und anschließend analysieren und bewerten, welche funktionieren und wo gegebenenfalls Korrekturen umgesetzt werden müssen. Der Reformprozess – "Aktualisierung des Sozialismus", wie es die Kubaner nennen – sei also sehr praxisgeleitet.

Dennoch gebe es langfristige wirtschaftliche Planungen im sozialistischen Kuba. So habe das Parlament im Jahr 2016 einen Plan für die Entwicklung Kubas bis zum Jahr 2030 beschlossen. Ein gravierendes Problem bestehe jedoch für langfristige kubanische Wirtschaftspläne, wie die kubanischen Experten selbst einräumten: Das verheerende US-Embargo, das seit 60 Jahren gegen die Insel gerichtet ist.

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Für die wirtschaftliche Entwicklung machten die Wirtschaftswissenschaftler mehrere Bereiche aus, auf denen Kuba sich profiliert hat: Tourismus, Gesundheit, Landwirtschaft, Bergbau, Biotechnologie und Medizin. Die kubanische Regierung strebe danach, die Industrien im Land zu modernisieren und Investitionen in die öffentliche Infrastruktur zu tätigen. Dazu gehöre etwa der Kauf von modernen Lkws, die Modernisierung der Bahn und der Energiesektor. Bei Letzterem dürfe man nicht in allzu große Abhängigkeiten geraten, weswegen sich die Ökonomen für erneuerbare Energiequellen aussprachen. Die kubanischen Experten erklärten, dass die Erhöhung der wirtschaftlichen Wachstumsrate und die Diversifizierung der Exporte – trotz US-Blockade – Hauptziele der Regierung seien.