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Französische Bank bezahlt hohe Geldstrafen an US-Behörden für Geschäfte in Kuba und im Iran

Französische Bank bezahlt hohe Geldstrafen an US-Behörden für Geschäfte in Kuba und im Iran
Die französische Bank Societe Generale muss Strafzahlungen in Milliardenhöhe an die US-Behörden zahlen, weil sie gegen US-Sanktionen und US-Embargos verstoßen habe. Sie soll Geld an ihre Partner in Staaten wie Kuba und Iran überwiesen haben.

Die Bank Societe Generale, eine der größten französischen Banken, hat sich bereit erklärt, 1,34 Milliarden US-Dollar an die US-amerikanischen Bundes- und Staatsbehörden zu zahlen, um einen anhängigen Rechtsstreit über Verstöße gegen die US-Handelssanktionen gegen den Iran und andere Länder beizulegen.

Die Bank hat sich außerdem verpflichtet, 95 Millionen US-Dollar Strafe zu zahlen, um einen weiteren Streit über Verstöße gegen die Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäsche beizulegen. In einer Erklärung verkündete der CEO der Bank Frederic Oudea:

Wir erkennen und bedauern die Mängel, die in diesen Zahlungsausgleichen festgestellt wurden, und haben mit den US-Behörden zusammengearbeitet, um diese Probleme zu lösen. Die Entschlüsse, die auf die Resolution anderer Untersuchungen zu Beginn dieses Jahres folgen, ermöglichen es der Bank, ein Kapitel über unsere wichtigsten historischen Streitigkeiten abzuschließen.

Die Bank, informell bekannt als SocGen, soll mit dem Handel gegen den Enemy Act verstoßen haben, indem sie aus US-amerikanischer Sicht illegal Milliarden von US-Dollars an Partner überwies, die in Ländern registriert oder ansässig sind, die von US-Embargos betroffen sind. In ihrem Fall sollen das unter anderem Partner im Iran, Sudan, in Kuba und Libyen gewesen sein.

Die SocGen erklärte, dass der Zahlungsausgleich keine zusätzlichen Auswirkungen auf das Ergebnis des laufenden Geschäftsjahres haben würde. Sie vereinbarte zuvor in den USA und Frankreich eine Strafzahlung in Höhe von 1,3 Milliarden US-Dollar, um Untersuchungen über Transaktionen mit Libyen und über eine vermutete Manipulation von Libor, einem an Finanzprodukte und Schulden gebundenen Referenzzinssatz, abzuschließen. Im vergangenen Jahr musste die Bank 1,1 Milliarden US-Dollar aufgrund eines weiteren Streits mit der libyschen Investitionsbehörde bezahlen.

Nach Angaben der US-Staatsanwaltschaft in Manhattan ist die jüngste gegen die Bank Societe Generale verhängte Geldbuße die zweithöchste Geldstrafe, die gegen eine Bank wegen der Verletzung von US-Sanktionen verhängt wurde. Im Jahr 2015 erklärte sich die französische internationale Bankengruppe BNP Paribas bereit, 8,9 Milliarden US-Dollar zu zahlen, um ebenfalls eine Untersuchung über Verstöße gegen Sanktionen beizulegen.

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