Wirtschaft
Unabhängigkeit von den USA: Schweiz würde sich neuem Interbank-Zahlungssystem anschließen
Die Schweiz ist bereit, an jedem neuen Zahlungssystem teilzunehmen, das als Alternative zur Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT) geschaffen wird. Das erklärte der Schweizer Botschafter in Moskau in einem Interview.
Die Position der Schweiz in der Frage der Schaffung von Zahlungskanälen, die unabhängig von den Vereinigten Staaten sind, dürfte sich nicht von der Position anderer Länder unterscheiden, so Yves Rossier, der Botschafter der Schweiz in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Er fügte hinzu, dass sein Land an der Einrichtung einer Alternative zur Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT) teilnehmen kann. Der Diplomat sagte weiter:
Wenn es neue Entwicklungen im Finanzsektor gibt, werden wir sie genau beobachten, aber das ist eindeutig eine Frage der Reflexion in der EU, nicht in der Schweiz. [...] Aber wenn ein neues Zahlungssystem entsteht, wird jedes Land daran teilnehmen, natürlich auch wir, warum nicht?
SWIFT ist ein Finanznetzwerk, das hochwertige grenzüberschreitende Transfers für Mitglieder auf der ganzen Welt anbietet. Das Unternehmen hat seinen Sitz zwar in Belgien, doch sein Vorstand besteht aus Führungskräften von US-Banken, die dem US-Bundesrecht unterliegen und es so der US-Regierung ermöglicht, gegen Banken und Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt vorzugehen. Es unterstützt die meisten Interbanken-Meldungen und verbindet über 11.000 Finanzinstitute in mehr als 200 Ländern und Regionen.
Die Frage der Einrichtung eines Systems, das es Brüssel ermöglichen würde, bei seinen Finanzoperationen unabhängig von Washington zu agieren, wurde in letzter Zeit ausführlich diskutiert, insbesondere nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran.
Letzte Woche sagte die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini, dass der Block daran arbeite, spezielle Zahlungskanäle für Geschäfte mit der Islamischen Republik Iran zu schaffen.
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Teheran erklärte ebenfalls, dass es Mechanismen für den Ölhandel erwäge, um die US-Sanktionen zu umgehen. Es wird erwartet, dass das Weiße Haus den Druck auf Teheran erhöhen wird, indem es ab November den iranischen Ölexport blockiert.
Im Mai kündigte US-Präsident Donald Trump den Rückzug der USA aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) an und verkündete, dass alle Länder oder Unternehmen, die Transaktionen mit dem Iran durchführen, mit sekundären Sanktionen rechnen müssten. Die EU bat Washington, europäischen Unternehmen Ausnahmen zu gewähren. Die Bitte wurde mit dem Hinweis abgelehnt, dass Ausnahmen nur gemacht werden, wenn sie der nationalen Sicherheit der USA zugutekämen.
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