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USA verhängen Geldbußen von 853 Millionen US-Dollar gegen Brasiliens Ölriesen Petrobras

USA verhängen Geldbußen von 853 Millionen US-Dollar gegen Brasiliens Ölriesen Petrobras
Das US-Justizministerium hat am Donnerstag verkündet, dass die brasilianische Ölgesellschaft Petrobras wegen der Zahlung von Bestechungsgeldern an brasilianische Politiker und politische Parteien mit einer Geldstrafe von 853 Millionen US-Dollar belegt wurde.

Die USA verhängten Geldbußen gegen den brasilianischen Ölriesen Petrobras wegen Bestechung. Der Stellvertretende Generalstaatsanwalt Brian Benczkowski sagte in einer Erklärung, dass Petrobras-Führungskräfte auf "den höchsten Ebenen", einschließlich der Vorstandsmitglieder, Hunderte von Millionen an Bestechungsgeldern inszeniert hätten "und dann die Bücher fälschten, um die Bestechungszahlungen vor Investoren und Aufsichtsbehörden zu verbergen".

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Petrobras erklärte mit dem Justizministerium eine breitreichende Einigung erzielt zu haben. Das Amt werde das Unternehmen nicht strafrechtlich folgen, wenn es drei Jahre lang Regelkonformitätsberichte abliefere und zustimme, genaue Bücher und Aufzeichnungen zu führen, wie es das Gesetzsystem bei kriminellen Verstößen durch öffentliche Unternehmen erfordert. Außerdem wird die Firma strafrechtlich zur Kasse gebeten.

Die Zahlung beinhaltet eine Überweisung von 682,6 Millionen US-Dollar an einen brasilianischen Fonds und weitere 170,6 Millionen US-Dollar, die zu gleichen Teilen zwischen dem US-Justizministerium und der US Securities and Exchange Commission aufgeteilt werden sollen.

Diese Vereinbarung wird die jahrelangen Ermittlungen in einem der größten Korruptionsskandale der Geschichte beenden. Zuvor kam es 2016 zum Abschluss einer Untersuchung, die mit dem Fall in Verbindung stand. Der brasilianische Mischkonzern Odebrecht erklärte sich bereit, Milliarden US-Dollar zu zahlen, um Belastungen in den USA, Brasilien und der Schweiz beizulegen, weil er ein Kartell von Bauunternehmen führte, das Petrobras für Bau- und Servicearbeiten zu hohe Gebühren berechnete, um dafür Bestechungsgelder zu erhalten.

US-Staatsanwälte wiesen darauf hin, dass sie Petrobras teilweise als Opfer des Verhaltens seiner Führungskräfte und Manager ansahen, die das Unternehmen unterschlugen.

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Die Ölgesellschaft schloss außerdem einen entsprechenden Deal mit der US Securities and Exchange Commission (SEC) über 930 Millionen US-Dollar ab, weil sie Investoren irreführte. Steven Peikin, Co-Direktor der SEC Enforcement Division erklärte dazu:

Petrobras hat betrügerisch Milliarden US-Dollar von US-Investoren gesammelt, während seine leitenden Angestellten ein massives, nicht offengelegtes Bestechungs- und Korruptionssystem betrieben. […] Wenn ein internationales Unternehmen Wertpapiere in den Vereinigten Staaten verkauft, muss es wahrheitsgemäße Informationen über seine Geschäftstätigkeit liefern.

Die Kommission teilte mit, dass sie alles außer einer Strafe von 85 Millionen US-Dollar zu dem außergerichtlichen Vergleich anrechnen würde. Diesen schloss Petrobras Anfang dieses Jahres mit den Investoren, die das Unternehmen aufgrund des Korruptionsschemas verklagten.

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