Wirtschaft
China und EAWU unterzeichnen Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit
China und die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) haben am Donnerstag ein Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet, die erste große systematische Vereinbarung, die jemals zwischen den beiden Seiten getroffen wurde.
Das Dokument wurde vom chinesischen Vize-Handelsminister Fu Ziying, dem Vorstandsvorsitzenden der Eurasischen Wirtschaftskommission Tigran Sargsjan und Vertretern der EAWU-Mitgliedsstaaten auf dem Astana Economic Forum unterzeichnet.
Das Abkommen umfasst 13 Aspekte wie Zollzusammenarbeit, Handelserleichterungen, Rechte an geistigem Eigentum, sektorale Zusammenarbeit und öffentliches Beschaffungswesen, einschließlich neuer Themen wie E-Commerce und Wettbewerb.
China und die EAWU einigten sich darauf, die Zollabfertigungsverfahren weiter zu vereinfachen und die Kosten des Warenverkehrs zu senken, indem sie die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch untereinander verstärken.
Der Vertrag soll bereits Anfang 2019 in Kraft treten. Das Abkommen markiert eine neue Phase, in der sich Chinas Handels- und Wirtschaftskooperation mit der EAWU von einer projektgetriebenen zu einer dauerhaften Zusammenarbeit entwickelt hat, und wird als Meilenstein für die Integration der Neue-Seidenstraße-Initiative Pekings und des EAWU-Rahmens angesehen.
Das Dokument soll dazu beitragen, nichttarifäre Handelshemmnisse weiter abzubauen, ein besseres Umfeld für die industrielle Entwicklung zu schaffen und die Vertiefung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EAEU zu fördern.
Die im Jahr 2015 gegründete EAWU umfasst Russland, Kasachstan, Weißrussland, Armenien und Kirgistan. Im Mai 2015 unterzeichneten führende Politiker Chinas und Russlands Erklärungen zur gemeinsamen Integration zwischen dem Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel und dem Rahmen der EAWU.
Im Oktober 2016 nahmen China und die EAWU einjährige Verhandlungen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit auf, im Rahmen derer fünf Gesprächsrunden, drei Sitzungen gemeinsamer Arbeitsgruppen und zwei Ministerkonsultationen stattfanden.
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