Deutsch-Russische Rohstoff-Konferenz in Sankt Petersburg: Vorsichtiger Optimismus

Deutsch-Russische Rohstoff-Konferenz in Sankt Petersburg: Vorsichtiger Optimismus
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am 29. November 2017 beim 10. Russisch-Deutschen Rohstoff-Forum in Sankt Petersburg.
Deutsch-russische Energieprojekte haben Zukunft. Das bekräftigten auf dem bilateralen Rohstoffforum in Sankt Petersburg Vertreter aus Wirtschaft und Politik. Auch der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel zeigte sich zuversichtlich.

Zahlreiche bedeutsame Fragen der aktuellen Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland standen auf der Tagesordnung des 10. Deutsch-Russischen Rohstoffforums. Zum Megaprojekt Nord Stream 2, das sowohl die USA als auch einige EU-Staaten verhindern wollen, gaben sowohl der russische EnergieministerArkadi Dworkowitsch als auch der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel zuversichtliche Erklärungen ab.

Das Projekt Nord Stream 2 ist bei unserem Treffen zur Sprache gekommen. Natürlich stimmen unsere Positionen überein, denen zufolge das Projekt realisiert werden muss. Wir denken, dass wir vom Dritten Energiepaket keinen Gebrauch machen müssen", sagte der Vizepremier Dworkowitsch.

Mehr zum Thema - Wintershall will an Gaspipeline Nord Stream 2 nach US-Erklärung zu Sanktionen weiter arbeiten

Nach seinem Treffen mit Gabriel sagte Dworkowitsch gegenüber der Presse, dass Moskau und Berlin sich darin einig seien, dass das Projekt zum Bau der Pipeline Nord Stream 2 in die Tat umgesetzt werden müsse.

Die Nord-Stream-2-Debatte hatte sich nach der jüngsten Erklärung der EU-Kommission wieder zugespitzt, so dass unter Umständen das so genannte Dritte Energiepaket novelliert werden müsste, um den Bau bzw. Betrieb des neuen Nord-Stream-Strangs zu kontrollieren. Im Sinne der aktuellen Fassung des Dritten Energiepakets hätte Brüssel keine Möglichkeit mehr, den Pipelinebau in der Ostsee zu beeinflussen, weil dessen Vollmachten nur auf dem Festland gelten, während im Neutralgewässer das UN-Seerechtsübereinkommen gilt und in den Territorialgewässern die jeweiligen Länder - gegebenenfalls vor allem Russland und Deutschland - dafür zuständig sind.

Mehr lesen -  Polens Ministerpräsidentin: „Rechtliche Schritte im Fall Nord Stream 2 beschleunigen“

Gabriel:  Wir arbeiten daran, dass Nord Stream 2 umgesetzt wird

Die geltenden Rechtsnormen müssen auch laut Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nicht verändert werden, um das Projekt zum Bau der Pipeline Nord Stream 2 umzusetzen.

Ich freue mich jedenfalls darüber, dass es gelingen kann, zum Beispiel auch ein so wichtiges Projekt wie Nord Stream 2 nach geltendem europäischem Recht und nach deutschem Recht möglich zu machen und dabei all das einzuhalten, was heute an europäischem und deutschem Recht da ist", sagte Gabriel auf dem Forum.

Mehr zum Thema -  Russischer Premierminister: EU-Bürokratie will Russlands Nord Stream 2-Pipelineprojekt sabotieren

Indirekt kritisierte er die Versuche vonseiten der USA und einiger EU-Staaten, das Projekt zu torpedieren. Auch die Versuche der EU-Kommission, die rechtlichen Grundlagen zu verändern, nannte Gabriel "ein grundsätzliches Problem":

Was ich nicht gut finde, ist, wenn man beginnt, aus politischen Gründen das Recht zu verändern. Weil das bedeutet, dass unsere Partner in der Welt nicht mehr sicher sein können, ob man sich eigentlich, wenn man mit Europa oder mit Deutschland gemeinsam Beziehungen pflegt, auf die Rechtsgrundlagen verlassen kann, die dort mal geschaffen worden sind.

Bezüglich der jüngst verabschiedeten US-Sanktionen, die theoretisch alle Unternehmen, die mit Russland zusammenarbeiten, treffen können, versicherte Gabriel, dass "mit den USA in dieser Frage verhandelt wird". Es gäbe deshalb Grund zur Hoffnung, dass bereits begonnene Projekte, zu denen auch Nord Stream 2 zählt, von den Sanktionen verschont bleiben.

Gemensames Interesse bei Gewinnung Seltener Erden

Seltenerdmetalle erfreuen sich nach wie vor einer starken Nachfrage", sagte Russlands Vizeregierungschef Arkadi Dworkowitsch auf der Konferenz.

Er wies darauf hin, dass die globalen Märkte weiter instabil bleiben und die Preise für fast alle Rohstoffe gesunken sind. Das habe auch einen Rückgang der Investitionen in den globalen Rohstoffsektor zur Folge.

Nur einige wenige Rohstoffe blieben verschont. Dazu gehören die Seltenerdmetalle, die gut gefragt sind und deren Preise stabil bleiben. […] Wir haben Lagerstätten Seltener Erden, eine Kooperation [bei deren Gewinnung] wäre äußerst wichtig", sagte Dworkowitsch.

Ohne das seltene chemische Element Tantal aus Russland gäbe es das iPhone in seiner jetzigen Form vermutlich nicht.

Deutsche Vertreter des Forums begründeten das Interesse an den Seltenen Erden aus Russland vor allem mit eigenem Bedarf, der im Zuge der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen entsteht.

Deutschland beschreitet konsequent den Weg zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen wie Wind und Sonne. Dafür brauchen wir sehr viele Metalle, die vornehmlich nur in Russland zu bekommen sind", sagte der ehemalige Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen, Prof. Dr. Klaus Töpfer, am Rande der Rohstoffkonferenz.

Es gehe vor allem um Metalle der Seltenen Erden, aber auch um Kupfer und Kobalt.

Russland und Deutschland werden in der ersten Hälfte 2018 mindestens 15 gemeinsame Projekte in verschiedenen Bereichen umsetzen. "Das ist ein großer Erfolg unserer gemeinsamen Aktivitäten", erklärte Arkadi Dworkowitsch auf dem Forum.

Die Projekte waren am 12. Oktober bei einem Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und führenden deutschen Geschäftsleuten im Schwarzmeerort Sotschi abgestimmt worden. An dem Treffen nahmen Topmanager großer deutscher Unternehmen wie Linde, Bauer, Knauf, Siemens, Metro, Schaeffler, Wolffkran und sowie Vertreter der russischen Regierung teil.