Kommt TTIP doch? Merkel für Neuaufnahme von Verhandlungen mit den USA

Kommt TTIP doch? Merkel für Neuaufnahme von Verhandlungen mit den USA
Sollte es zu einer Neuauflage der Verhandlungen kommen, könnten auch die Proteste gegen das Freihandelsabkommen wieder auflammen.
Seinen Berlin-Besuch musste US-Handelsminister Ross absagen. Dafür ist er per Video einem Wirtschaftstreffen der CDU in Berlin zugeschaltet, um seine Sicht zum Streit um Stahlimporte darzulegen. Zumindest in Sachen TTIP ist er sich mit Kanzlerin Merkel einig.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Handelsminister Wilbur Ross haben sich für einen neuen Anlauf in den Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA ausgesprochen.

Die Verhandlungen sollten wieder aufgenommen werden, sagte die CDU-Chefin am Dienstag in Berlin auf einer Veranstaltung des Wirtschaftsrates der CDU. Ohne strukturierte Gespräche ließe sich die Vielzahl der Handelsprobleme nicht bewältigen.

Und deshalb spreche ich mich dafür aus, dass wir die Verhandlungen für ein solches Freihandelsabkommen wirklich wieder in Gang bringen und dabei auch die Vielzahl der Probleme miteinander klären",

sagte Merkel. Ross verwies in einer aus Washington zugeschalteten Videobotschaft, dass die EU mit Mexiko und Kanada Verträge geschlossen habe, nicht aber mit den USA. Er kündigte zugleich an, hart gegen "Dumping-Importe" vorgehen zu wollen, die unter ihren Produktionskosten angeboten würden. Die USA seien der weltgrößte Importeur von Stahl und auch "größtes Opfer illegaler Praktiken", sagte Ross, der zuvor seinen geplanten Berlin-Besuch kurzfristig abgesagt hatte.

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Der Minister kündigte erneut einen umfangreichen Bericht für US-Präsident Donald Trump an, mit Empfehlungen zum Schutz der US-Stahl- und Aluminiumindustrie. Ross betonte zugleich, er wolle alle Seiten anhören. Es müssten zudem Lücken geschlossen werden, die es im bestehenden Regelwerk der Welthandelsorganisation (WTO) gebe.

Mit Blick auf den Handel zwischen der EU und den USA sprach Ross von einem Missverhältnis zu Lasten der Vereinigten Staaten. Unter anderem sollen deshalb Energieexporte aus den USA nach Europa leichter vonstattengehen können - beispielsweise bei Flüssig-Erdgas.

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(rt deutsch/dpa)

 

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