Deutsche Wirtschaft blickt mit Sorge auf Wahlausgang im Iran

Deutsche Wirtschaft blickt mit Sorge auf Wahlausgang im Iran
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Nationalmuseum Teherans; Iran, 4. Oktober 2016.
Deutschland gilt als verlässlicher Wirtschaftspartner des Irans. Besonders die deutschen Maschinenbauer blicken besorgt auf den Ausgang der Wahlen am heutigen 19. Mai. Aus Washington kommen widersprüchliche Aktionen: Sanktionslockerungen stehen neuen Sanktionen von Einzelpersonen und Firmen gegenüber.

Am Mittwoch kamen widersprüchliche Zeichen aus Washington. Einerseits folgte die Regierung Trumps den Vereinbarungen des Nuklearabkommens und ließ weitere Sanktionen gegen den Iran fallen, andererseits wurden zwei Offizielle der Verteidigung, ein Chinese und drei Chinesische Firmen sanktioniert, denen vorgeworfen wird das iranische Raketenprogramm zu unterstützen. 

Hassan Rouhani, iranischer Präsident, besucht die Unglücksstelle in Azadshahr, Provinz Golestan; Iran, 7. Mai 2017.

Deutsche Maschinen "Made in Germany" sind im Iran gefragt. Im Jahr 2016 stiegen die Exporte um 37 Prozent auf 759 Millionen Euro an. Die Hoffnungen auf den Wegfall von Sanktionsbarrieren nach der Unterzeichnung des Nuklearabkommens mit dem Iran wurden bald durch die Realität gebremst. Der derzeitige amtierende Präsident Hassan Rouhani stellt sich wieder zur Wahl. Er muss sich gegenüber den Nationalkonservativen des Landes behaupten, die gegen das Nuklearabkommen und die Verwestlichung islamischer Werte sind. 

Zu den Exportzahlen sagte VDMA-Außenwirtschaftschef Ulrich Ackerman: 

Das ist unter diesen Umständen ein respektables Ergebnis.

Journalisten aus 42 Ländern werden die Wahlen im Iran verfolgen. Vier Kandidaten befinden sich noch im Rennen um das Präsidentschaftsamt. Der Präsident Hassan Rouhani, Ebrahim Raeissi, Mostafa Hashemitaba und Mostafa Aqa-Mirsalim. 

Wahlkampf in Iran: Plagiatsvorwürfe gegen amtierenden Präsidenten Ruhani

Was den deutschen Exportwunsch bremst, sind die fehlenden Finanzierungen und die Hindernisse bei der Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Im Gegenzug ist es für die iranischen Partner immer wieder schwierig, bei der Deutschen Botschaft in Teheran an ein Visum zu gelangen. Der größte Rivale Rouhanis ist Ibrahim Raeissi, der gerne das Nuklearabkommen aufkündigen würde.

Denn dieser habe, trotz der Aufhebung der Sanktionen, dem Land wirtschaftlich nichts gebracht. Während seines Wahlkampfes hatte Donald Trump bekanntgegeben, das Nuklearabkommen aufzukündigen zu wollen. Seine erste Auslandsreise wird Trump nach Israel führen. Thema wird auch hier der Erzfeind Iran sein. Für Israel ist das Nuklearabkommen und die Aufhebung der Sanktion ein Fehler der Obama-Regierung gewesen, denn dieses hätte es erst den Iranern ermöglicht näher an die Atomwaffen zu gelangen.

(rt deutsch/dpa)