Korea-Krise: US-Sanktionen gegen den Nuklearkrieg

Korea-Krise: US-Sanktionen gegen den Nuklearkrieg
Kim Jong-un (10. Mai 2016) und Donald Trump (17. Mai 2016).
Die Atomenergiebehörde sieht Pjöngjangs Nuklearwaffenprogramm voranschreiten und Nordkorea warnt vor einem Schlag gegen den Süden. Die USA haben weitere Sanktionen verhängt. Unterdessen ist unklar, wer noch im März Kohle aus dem isolierten Land importiert hat.

Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, dass der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un die beiden militärisch genutzten Inseln Jongjae und Mu besuchte. Darüber hinaus gab Yonhap bekannt, dass Nordkorea einen Schlag gegen Südkorea erwäge. Dies hätten die staatlichen Nachrichten Pjöngjangs verlautbart. Die Inseln liegen unweit der südkoreanischen Inselgruppe Yeongpyeong. Der Besuch Kim Jong-uns wird als Antwort auf jüngste südkoreanische und amerikanische Aufklärungsaktivitäten gewertet.

Am Donnerstag stimmte das Repräsentantenhaus in Washington unterdessen über neue Sanktionen gegen das isolierte Land ab. Mit 419 zu 1 Stimmen war die Zustimmung für neue Sanktionen überwältigend. Die neuen Sanktionen sollen Nordkorea wirtschaftlich an den Ruin bringen. Als letzte Hürde muss noch die Zustimmung des Senats eingeholt werden. Die wirtschaftlichen Sanktionen zielen auf den Export von nordkoreanischen Arbeitern ab, über welchen Pjöngjang sein Nuklearwaffenprogramm finanziert.

Nordkorea will trotz Sanktionen Kurs weiterführen

Schiffe, die im Besitz von Nordkoreanern stehen, der Regierung Nordkoreas gehören oder für diese agieren, sollen künftig nicht mehr US-amerikanische Gewässer nutzen und in keinem US-Hafen anlegen dürfen. Güter, die teilweise oder im Ganten von nordkoreanischen Arbeitern hergestellt wurden, dürfen nicht in die USA importiert werden. Auch Akteure, die Nordkorea mit Rohöl versorgen, sollen sanktioniert werden. Südkorea und die USA erhoffen sich, Nordkorea auf diese Weise von seinem Atomwaffenprogramm abzubringen. Nordkorea hatte aber schon vor Wochen angekündigt, dass es sich mit oder ohne Sanktionen nicht von seinem Kurs abbringen lassen werde. 

Ein südkoreanischer Soldat gibt seine Stimme für die Präsidentschaftswahlen in Seoul, Südkorea ab. 4. Mai 2017.

China hatte bereits Kohlelieferungen aus Nordkorea zurückgewiesen und bis Ende 2017 sanktioniert, so zumindest die offizielle Stellungnahme. Die Vereinten Nationen gaben am Freitag Zahlen bekannt, nach welchem die Zahl der Abnehmer nordkoreanischer Kohle drastisch gesunken sei. Nur ein nicht genanntes Land gab gegenüber den Vereinten Nationen an, dass es im März Kohle im Wert von 570.000 US-Dollar aus Nordkorea importiert habe. Dies entspricht 6.300 Tonnen.

Es wird angenommen, dass das nicht genannte Land China ist. Unklar bleibt, ob hiermit Kohle aufgelistet wurde, die sich noch in chinesischen Häfen befand, bevor China diese sanktionierte. Trump setzte bisher, wie auch seine Vorgänger, auf die Hilfe Chinas, um Nordkorea von seinem Atomwaffenprogramm abzubringen. Es kursierten zudem Gerüchte, wonach China in Verhandlungen mit Nordkorea getreten sein, um das Land finanziell zu unterstützen, sobald es nuklear und militärisch abrüstet. 

Das Pentagon untersucht nun auch Verbindungen zwischen dem Iran und Nordkorea. Hier fände ein Austausch an Expertise statt, um das Raketenprogramm der beiden Länder voranzutreiben. Die nordkoreanischen Taepodong-Raketen wären mit der iranischen Shahab fast identisch. 

Die südkoreanischen Yeongpyeong-Inseln wurden durch einen Beschuss vonseiten Nordkoreas im November 2010 bekannt, bei dem vier Menschen starben. Der Angriff war ein Bruch des Waffenstillstandsabkommens nach dem Korea Krieg. Der Korea-Krieg selbst, der von 1950 bis 1953 andauerte, wurde nie durch ein offizielles Friedensabkommen beendet.

Atomenergiebehörde warnt vor Aktivitäten an Reaktor

Am Donnerstag erinnerten die USA durch die Eröffnung eines Denkmals an die Schlacht um den Changjin-Stausee. Kriegsveteranen, die im Korea-Krieg kämpften, nahmen hieran in Virginia teil. Die Schlacht ermöglichte damals eine Massenevakuierung. Das achteckige Mahnmal ziert ein Stern, in Erinnerung an einen Stern, der in jener Nacht schien, als die Amerikaner in Unterzahl gegen die Chinesen kämpften. An seinen Seiten ist die Geschichte der Schlacht zu lesen. Die südkoreanische Regierung finanzierte das Projekt mit.

Unterdessen bröckelt die Verbindung zwischen China und Nordkorea. Auch gegen Peking sprach die Führung in Pjöngjang jüngst eine Warnung aus. Es werde ernsthafte Konsequenzen geben, drohte Nordkorea. China hat sich bisher als Vermittler angesichts der verhärteten Fronten zwischen den USA, Nord- und Südkorea gesehen. Yukiya Amano, Chef der Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen, warnte unterdessen, dass die Satellitenbilder der nordkoreanischen Anlage Aktivitäten aufzeigen, die dafür sprechen, dass Nordkorea weiter an seinem Atomwaffenprogramm arbeitet.

US-Präsident Donald Trump bezeichnete Kim Jong-un allerdings kürzlich auch als "Smart Cookie" und schloss nicht mehr aus, dem nordkoreanischen Führer auch persönlich zu begegnen. Das nordkoreanische Ministerium für Staatssicherheit gab am Freitag bekannt, dass es der CIA und dem südkoreanischen Geheimdienst vorwirft nach Nordkorea eingedrungen zu sein, um Kim Jong-un durch eine bio-chemische Substanz zu ermorden. Gleichzeitig warnte Nordkorea, dass ein anti-terroristischer Angriff in diesem Moment eingeleitet werden würde. 

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