Wegen THAAD keine Einfuhr von Säuglingsnahrung? Südkorea verklagt China vor der WTO

Wegen THAAD keine Einfuhr von Säuglingsnahrung? Südkorea verklagt China vor der WTO
Eine Installation aus Milchnahrung für Säuglinge von Ai Wei Wei - Kunstwerk aus 1.815 Milchpuderdosen; Hongkong, China, 16. Mai 2013.
Die Welthandelsorganisation soll Südkorea gegen chinesische Repressalien unterstützen. Diese sind Pekings Antwort auf die Stationierung eines US-THAAD-Systems. Seoul klagt über Erschwernisse bei der Einfuhr von Säuglingsnahrung und medizinischer Güter.

Nach der Lieferung der ersten Teile des umstrittenen US-THAAD-Systems nach Südkorea machte China seine Drohungen gegenüber dem US-Verbündeten wahr. Wirtschaftliche und diplomatische Repressalien sollten Seoul dazu veranlassen, von der Stationierung Abstand zu nehmen.

Vor allem die südkoreanische Firma Lotte, die einen Golfplatz zur Aufstellung des THAAD-Systems zur Verfügung gestellt hatte, bekam die volle Härte Pekings zu spüren. Die Volksrepublik ließ Lotte-Geschäfte auf eigenem Territorium durchsuchen und wegen angeblicher Mängel schließen. Auch ein millionenschweres Bauvorhaben liegt seitdem auf Eis. Die Regierung in Peking hält chinesische Touristen dazu an, nicht mehr bei Lotte zu konsumieren. Reisebüros streichen Reisepakete nach Südkorea aus ihrem Portfolio.

Die chinesische Regierung handelte dabei taktisch und sprach nie offiziell aus, dass es sich bei den Maßnahmen um Repressalien handle, die eine Reaktion auf THAAD seien. Doch der südkoreanischen Regierung geht all dies nun zu weit, sie sucht Hilfe bei der Welthandelsorganisation (WTO). Bereits während eines WTO-Treffens Ende März in der Schweiz machte die koreanische Agentur für Technologie und Standards (KATS) auf Chinas faktischen Handelsboykott aufmerksam.

Blutige Proteste nach Bekanntgabe der Amtsenthebung Parks zwischen Park-Sympathisanten und der Polizei, Südkorea, Seoul, 10. März 2017

Am Mittwoch blockierten Südkoreaner eine Straße, die ein Lastwagen mit Ausrüstung passieren wollte, um auf die Schäden für die Natur hinzuweisen, die ein THAAD-System nach sich ziehe.

TBT-Komitee wird WTO-Konformität chinesischer Maßnahmen prüfen

Das Komitee, das sich mit den so genannten Technical Barries to Trade (TBT) befasst, soll nun die von Seoul beanstandeten Handelserschwernisse bei Milchnahrung für Säuglinge und medizinischen Ausrüstungen untersuchen. Im vergangenen Oktober erlaubte Peking nur die Einfuhr von neun Produkten aus der Produktion dreier südkoreanischer Säuglingsnahrungshersteller.

Ausländische Nahrungsprodukte für Säuglinge haben in China einen hohen Stellenwert, da die Menschen nach mehreren Skandalen regionalen Herstellern nicht trauen. Obwohl südkoreanische Produkte teurer sind als heimische, waren sie in China bisher sehr gefragt. Neben Restriktionen bei der Säuglingsnahrung zwang Peking zudem noch südkoreanische Hersteller medizinischer Ausrüstungen, ihre Produkte in China zu registrieren lassen und hierfür Gebühren zu entrichten. Auch dies sei sachlich nicht begründet und Schikane sei der Hauptzweck der Maßnahme.

Lotte feiert Eröffnung von 555-Meter-Wolkenkratzer

Das nächste Treffen des TBT-Komitees wird im Juni stattfinden. Bis dahin werden ohne eine Kursänderung in Südkorea nur noch wenige Touristenschiffe und Ferienflieger kaufkräftige Chinesen in den Süden bringen.

Der in China unter Druck geratene Mischkonzern hat an andere Stelle dennoch Grund zum Feiern: Am Montag eröffnete der 555 Meter hohe Lotte-Wolkenkratzer im südkoreanischen Jamsil. Die Eröffnung wurde trotz der Schließung fast aller 99 Geschäfte in China von der Firma Lotte mit 30.000 Feuerwerkskörpern begangen. 

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