Jobs für 100.000 Langzeitarbeitslose: Arbeitsministerien Nahles stellt ihren Plan vor

Diego Rivera
Ein Wandgemälde des mexikanischen Künstlers Diego Rivera zeigt Fabrikarbeiter am Fließband
Arbeitsministerin Nahles prescht im Wahlkampf mit einem neuen Beschäftigungsprogramm für Arbeitslose vor. Es sollen 100.000 Jobs entstehen. Vor allem Langzeitarbeitslosen soll das Programm wieder zurück in den Arbeitsmarkt verhelfen.

Die Kosten dafür sollen nach dem Bundeswahlkampf in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden.

Im Detail hat Nahles bezüglich der Umsetzung des Programms folgende Eckpunkte genannt:

FÖRDERUNG: Für maximal fünf Jahre soll ein sozialversicherungspflichtiger Job in der freien Wirtschaft, bei sozialen Einrichtungen oder Kommunen gefördert werden. Im ersten Jahr soll das Jobcenter 100 Prozent der Lohnkosten übernehmen, in den Jahren darauf jeweils zehn Prozentpunkte weniger. Im ersten Jahr ist ein begleitendes Coaching erforderlich, dessen Kosten während der gesamten Förderung übernommen werden.

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ZIELGRUPPE: Gefördert werden sollen Personen, die seit mindestens acht Jahren Hartz-IV-Leistungen beziehen und in dieser Zeit nur kurz oder gar nicht beschäftigt waren. Im Juni 2016 seien dies rund 865.000 gewesen - und damit über ein Viertel aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Dabei würde mehr als eine Million so genannter Aufstocker nicht mitgezählt, die zusätzlich zu einem Job ergänzend Hartz IV erhalten.

KOSTEN: Das Arbeitsministerium geht von einer Teilnehmerzahl von 100.000 aus. Im "ersten Jahr der Vollauslastung" würden sich die Mehrausgaben des Bundes auf rund 1,9 Milliarden Euro belaufen. In späteren Jahren würden Einsparungen bei den Hartz-IV-Ausgaben für den Lebensunterhalt greifen. Daher geht das Ministerium dann von jährlichen Kosten von 1,3 Milliarden Euro aus.

Archivfoto

SOZIALE TEILHABE: Der Vorschlag knüpft laut Nahles an das Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" an. Dieses war 2015 angelaufen. Bis Ende 2018 stehen für die Förderung von rund 20.000 Teilnehmern bis zu 750 Millionen Euro zur Verfügung. Seither wurden laut BA rund 11.500 Förderungen genehmigt. An diesem Programm können sich nur ausgewählte Jobcenter beteiligen. Mit ihren neuen Plänen zielt Nahles auf alle Jobcenter bundesweit.

Laut einem Zwischenbericht zu dem Programm waren die ersten rund 7.500 Teilnehmer im Schnitt 48 Jahre alt und bezogen durchschnittlich über 8,6 der zurückliegenden zehn Jahre Hartz IV. Gut ein Drittel davon habe in zehn Jahren keinen einzigen Job gehabt. Zwei Prozent verfügten über keinen Schulabschluss und gut 50 Prozent über einen Hauptschulabschluss. Von den Teilnehmern sind dem Bericht zufolge 30 Prozent gesundheitlich eingeschränkt.

(reuters)

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