Ukraine verlängert Sanktionen gegen Russland trotz massiver Verluste an Marktanteilen

Ukraine verlängert Sanktionen gegen Russland trotz massiver Verluste an Marktanteilen
Die ukrainische Regierung hat die Sanktionen gegen russische Wirtschaftsimporte bis zum 31. Dezember 2017 verlängert. „Die Entscheidung sichert die nationale Sicherheit der Ukraine“, argumentierte der stellvertretende ukrainische Premierminister Sepan Kubiv am Donnerstag.

Das Embargo sollte am 5. August dieses Jahr ablaufen. Das Importverbot schadet der nationalen Wirtschaft des bürgerkriegsgeschüttelten Landes. Mit der Einführung wechselseitiger Embargo-Maßnahmen brach der bilaterale Handel zwischen der Ukraine und Russland im ersten Quartal dieses Jahr weiter ein, diesmal um weitere 42 Prozent, sagte Kubiv. Er fügte hinzu, die Ukraine verliere fortwährend an Marktanteilen. Das sei maßgeblich auf das Sanktionsregime zurückzuführen.

Im vergangenen September unterschrieb Präsident Putin ein Dekret, mittels dessen das Freihandelsabkommen mit der Ukraine mit Beginn des 1. Januars 2016 aufgekündigt wurde. Moskau entschied sich für diesen Schritt, um seinen Markt vor der Ukraine abzuschirmen, nachdem diese ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union abgeschlossen hatte.

Russland lief Gefahr, dass europäische Produkte über die Ukraine den heimischen Markt überschwemmen könnten. Russland verhängte über zahlreiche europäische Märkte einen Importstopp. Zuvor hatten die EU und andere westliche Staaten Sanktionen gegen Russland verhängt, nachdem Moskau 2014 die Krim-Halbinsel aufnahm, deren Bevölkerung sich in einem Referendum unter dem Eindruck des vom Westen unterstützten Maidan-Putsches von der Ukraine abgespalten hatte.

Zu den betroffenen Staaten gehören der EU-Raum, die USA, Kanada, Norwegen und Australien. Albanien, Montenegro, Island und Lichtenstein wurden der Moskauer Sanktionsliste 2015 hinzugefügt. Die russische Regierung verlängerte ihr Lebensmittelembargo kürzlich bis in das Jahr 2017 hinein.