Amnesty International: Syrische Rebellen begehen schwerwiegende Kriegsverbrechen

Amnesty International: Syrische Rebellen begehen schwerwiegende Kriegsverbrechen
Am Dienstag hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International ihren neuen Bericht zum syrischen Bürgerkrieg veröffentlicht. In diesem beschuldigt sie die Rebellen der Folter, Entführungen und Massenhinrichtungen.

Verantwortlich für die Verbrechen sollen mehrheitlich Gruppen sein, die sich in den Provinzen Idlib und Aleppo aufhalten. Sie kämpfen gegen Regierungstruppen Baschar al-Assads, die kurdische YPG und gegen den „Islamischen Staat“.

Der Bericht, der Übergriffe im Laufe der vergangenen vier Jahre dokumentiert, bezog sich auf die Angaben von 70 Aktivisten, die mit Amnesty International zusammenarbeiten. Der Bericht informierte, dass sich unter den Tätern auch einige Angehörige von Rebellen-Gruppen befinden, die von den USA unterstützt werden.

Insgesamt wurden fünf bewaffnete Gruppen, einschließlich der al-Qaida-nahen al-Nusra-Front, beschuldigt, für zahlreiche Verbrechen verantwortlich zu sein. Die Menschenrechtsorganisation listet 24 Entführungen von Aktivisten, Oppositionellen, Rechtsanwälten sowie drei Kindern auf, von denen zwei noch immer vermisst werden.

Öffentliche Hinrichtungen von regierungsnahen Kämpfern wurden ebenfalls erfasst. Dem internationalen Kriegsrecht nach ist diese Handlung als Kriegsverbrechen zu bewerten.

Die Foltermethoden ähneln denen, die nach Aussagen von Regierungsgegnern typischerweise auch von Regierungstruppen angewendet werden sollen. Feindliche Kämpfer werden beispielsweise mit ihren Armen auf dem Rücken für Stunden aufgehängt oder in Reifen gepresst und anschließend geschlagen.

Der Nahost-Vertreter von Amnesty International, Philip Luther, sagte, es tauchten zudem immer mehr Fälle auf, da Rebellen das Recht willkürlich in ihre Hände nehmen. Zahlreiche Zivilisten hegen kaum noch Hoffnungen über die Respektierung ihrer Rechte, nachdem sie zuvor vor dem „blutigen Regime“ geflohen waren. Der Menschenrechtsvertreter äußerte:

„Viele Zivilisten leben in konstanter Angst vor Entführungen, sollten sie bewaffnete Gruppen kritisieren oder ihren Gesetzen nicht Folge leisten. In Aleppo und Idlib sind bewaffnete Gruppen frei in ihren Handlungen und werden auch nicht zur Rechenschaft gezogen, wenn es zu Kriegsverbrechen und anderen Verstößen kommt, die vom internationalen Recht geächtet werden.“

Amnesty International forderte die Internationale Gemeinschaft auf, die „bewaffneten Gruppen unter Druck zu setzen und sie zur Achtung des Kriegsrechts zu zwingen“. Waffenlieferungen an solche Gruppen müssten beendet werden.

Die religiös-konservative Rebellengruppe Ahrar al-Scham wies den Amnesty-Bericht indes zurück. Sie gab in einer Mitteilung an, sich mit Offiziellen der Menschenrechtsgruppen über die Anschuldigungen austauschen zu wollen. Andere Gruppen der Freien Syrischen Armee, denen Kriegsverbrechen vorgeworfen wurden, wie Nureddin Zinki, die Levante-Front oder Division 16, äußerten sich noch nicht.

Seit Beginn des Kriegs in Syrien starben mehr als 250.000 Menschen, so ein mutmaßlich veralteter Bericht der Vereinten Nationen. Hilfsorganisationen schätzen die Zahl mittlerweile auf über 470.000. Sieben Millionen Menschen wurden zu Binnenvertriebenen, während fünf Millionen Menschen Zuflucht im Ausland suchten.

In früheren Berichten hatte Amnesty International auch die syrische Regierung und die kurdische YPG beschuldigt, Kriegsverbrechen zu verüben.

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