Putin in China: Wirtschaftsabkommen im Wert von 50 Milliarden US-Dollar

Putin in China: Wirtschaftsabkommen im Wert von 50 Milliarden US-Dollar
Russland und China haben beim Arbeitsbesuch des Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, in Peking am Wochenende fast 60 Wirtschaftsabkommen abgeschlossen. Das gesamte Investitionsvolumen beträgt 50 Milliarden US-Dollar. Zudem einige man sich darauf, "die Abhängigkeit von externen Faktoren wie dem US-Dollar" zu verringern.

„58 verschiedene Business-Initiativen mit einem Gesamtwert von 50 Milliarden US-Dollar wurden ausgewählt“, teilte Putin gegenüber Journalisten in der chinesischen Hauptstadt mit. Zwölf Großprojekte seien bereits umgesetzt worden.

Wladimir Putin und Xi Jinping auf einem Treffen der Shanghai Cooperation Organization (SCO) in Ufa, Russland, am 10. Juli 2015.

Top-Beamte und Wirtschaftsvertreter begleiteten die Reise des russischen Staatsoberhaupts. Der Vorsitzende der Präsidialverwaltung, Sergej Iwanow, fünf stellvertretende Premierminister oder Minister anderer Ressorts sowie die Geschäftsführer der Energieunternehmen Rosneft und Gazprom befanden sich unter der Delegation. Bei Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, anderen hochrangigen Regierungs- und Wirtschaftsvertretern unterzeichnete Putin rund 50 gemeinsame Dokumente.

Die Staaten sicherten damit eine ganze Reihe von Energieabkommen ab. So schlossen Moskau und Peking eine Vereinbarung über den Verkauf von Anteilen an mehreren Russland-basierten Projekten an chinesischen Unternehmen ab. Russlands Top-Ölproduzent, Rosneft, vereinbarte mit ChemChina, dass die Vertreter aus China zu 40 Prozent an einem von Rosneft geplanten Petrochemiekomplex in Russlands Fernem Osten beteiligt werden sollen.

Russland schloss zudem einen weiteren Ölversorgungsvertrag mit Peking. Demnach wird Moskau den chinesischen Partner ChemChina binnen eines Jahres mit 2,4 Millionen Tonnen Rohöl beliefern.

Die Partnerstaaten erreichten auch ein Regierungsabkommen über ein umfassendes bilaterales Luftfahrt-Projekt. Russische und chinesische Luftfahrtunternehmen einigten sich auf die Entwicklung eines Großraum-Langstreckenflugzeugs. Dieses soll bis zu 300 Passagiere befördern können. Die Arbeit am neuen Flugzeug wird als potenzielle Konkurrenz zu den im Westen etablierten Luftfahrt-Monopolisten Airbus und Boeing betrachtet.

„Moskau und Peking betreiben eine sehr sinnvolle Kooperation. Sie können sich sehr tiefgründiger Diskussionen rühmen, die stets in ein Ergebnis münden“, betonte der russische Präsident. Beide Staaten vermögen es, „einen fairen Interessenausgleich“ sicherzustellen.

Putin und sein Amtskollege aus China einigten sich darauf, Finanztransaktionen in nationalen Währungen weiter auszuweiten. Die Abhängigkeit von externen Faktoren wie dem US-Dollar soll verringert werden.

Während sich die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und China vor allem auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit erstrecken, führte Putin an, dass beide Staaten eine fruchtbare Partnerschaft auch in anderen Bereichen aufbauen könnten, einschließlich internationalen Angelegenheiten.

Putin betonte, dass gemeinsame Anstrengungen „zur Stabilität in der Weltpolitik beitragen“. Stabilität könne vor allem in Bereichen gewährleistet werden, „wo sich russische und chinesische Ansichten“ entweder sehr ähnlich seien oder zusammenfielen. Neben der Wichtigkeit der Vereinten Nationen betonte Putin die Bedeutung der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und des BRICS-Verbandes. Das SOZ, sagte Putin, bleibe ein „wesentliches Element“ für Stabilität und Sicherheit in der asiatischen Region. Er drückte die Hoffnung aus, dass mehr Nationen der Union beitreten werden.

Putin und Xi Jinping diskutierten zudem den anstehenden G20-Gipfel, der dieses Jahr im September in China stattfinden wird. Der chinesische Präsident lud das russische Staatsoberhaupt offiziell zur Veranstaltung ein. Putin sagte China im Gegenzug jegliche Unterstützung bei der Organisation des Gipfels zu.

Putin war einen Tag nach dem Treffen mit Xi Jinping beim SOZ-Gipfel in Usbekistan nach Peking gekommen. Putins letzter Besuch in Peking hatte im September letzten Jahres stattgefunden. Im vergangenen Jahr trafen sich beide Staatsführer fünf Mal. Seit 2013 gab es bereits 15 gemeinsame Sitzungen.

Regelmäßige Interaktionen zwischen Moskau und Peking stärken die „guten nachbarschaftlichen Beziehungen“, sagte Putin. Er nannte Xi Jinping einen „guten Freund“. „Wir treffen uns sehr häufig und regelmäßig. Jedes unserer Treffen ist von seinem Charakter her tiefgründig. Das ist nicht nur so, weil sich der Freundschaftsvertrag zwischen Russland und China zum 15. Mal jährt, sondern auch, weil es im russischen und chinesischen Volk eine große Nachfrage nach stärkeren Beziehungen gibt.“