Bank HSBC weist Vorwürfe der Beweismanipulation bei US-Ermittlungen gegen Huawei zurück

Das Bankhaus mit Hauptsitz in London wandte sich über die sozialen Medien an die Öffentlichkeit, um zu erklären, dass sie nicht – wie chinesische Medien behaupteten – "Beweise" gegen Huawei "fabriziert" habe, was zur Verhaftung der Finanzchefin des Unternehmens in Kanada führte.

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In einem heute nicht mehr verfügbaren Beitrag auf WeChat betonte der Kreditgeber, dass sein Vorgehen keine US-Untersuchungen gegen den weltgrößten Lieferanten von Telekommunikationsnetzwerkausrüstung ausgelöst habe. Die Ermittlungen gegen Huawei wegen angeblicher Verletzung der US-Sanktionen gegen den Iran habe lange vor dem Engagement der Bank Ende 2016 begonnen. Die Bank erklärte am Samstag:

HSBC hat keine Feindseligkeit gegenüber Huawei und hat Huawei nicht 'reingelegt'. Als Antwort auf das Auskunftsersuchen des US-Justizministeriums legte die HSBC-Gruppe lediglich objektive Fakten vor. HSBC hat keine Beweise 'fabriziert' oder Fakten 'versteckt'.

Der Beitrag wurde auf der chinesischen Plattform mit dem Hinweis blockiert, dass er "gegen Vorschriften verstößt" und ist heute nicht mehr abrufbar.

Die Erklärung erfolgte kurz nachdem mehrere chinesische Medien, darunter auch staatlich kontrollierte Zeitungen, die HSBC beschuldigten, sich mit Washington verschworen zu haben, um Huawei eine Falle zu stellen.

Das Unternehmen steht seit mehr als anderthalb Jahren im Mittelpunkt eines diplomatischen Skandals, seit Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou im Dezember 2018 in Kanada aufgrund eines Haftbefehls aus den USA festgenommen wurde. Meng Wanzhou wird wegen Betrugs angeklagt. Sie soll eine Briefkastenfirma verwendet haben, um die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Außerdem soll sie Banken über die Verbindung zwischen Huawei und dem iranischen Unternehmen Skycom belogen haben.

Neuen Beweisen zufolge, die von der Global Times zitiert werden, war HSBC über die Beziehung des chinesischen Unternehmens zu Skycom gut informiert. Die Bank habe sich Berichten zufolge für eine Absprache mit der US-Regierung entschieden, um einer härteren Strafe zu entgehen. Bereits im Jahr 2012 musste die Bank Geldwäscherei und Verstöße gegen Sanktionen, einschließlich der Beschränkungen gegen den Iran, eingestehen und wurde schwer bestraft.

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Damals wurde HSBC zur Zahlung von rund 1,9 Milliarden US-Dollar an Strafen zur Unterbindung eines ähnlichen Fehlverhaltens verurteilt. In einem Artikel der Zeitung zu dieser Angelegenheit heißt es:

Die Beweise deuteten darauf hin, dass die HSBC über diese Beziehung im Bilde war, aber absichtlich die vertraulichen Geschäftsdokumente ihres Kunden an die US-Seite verkaufte, damit die US-Regierung über das eigene Fehlverhalten der britischen Bank hinwegsieht und sie nicht im Rahmen des Abkommens über den Aufschub der Strafverfolgung von 2012 bestraft.

In einer verschleierten Warnung fügte die von Peking kontrollierte Zeitung hinzu, dass der Kreditgeber, falls er sich dieser "Absprache" schuldig gemacht habe, in China, einem der wichtigsten Märkte für HSBC, mit einer "harten Bestrafung" rechnen müsse.

Es ist nicht das erste Mal, dass die renommierte Bank in den letzten Wochen unter Beschuss geraten ist. Im vergangenen Monat wurde die HSBC dafür kritisiert, dass sie das neue nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong unterstützt. In der Stadt begann die Bank einst ihre Geschäftstätigkeit und auf sie entfällt mehr als die Hälfte der Gewinne des Finanzinstituts. Die Bank sah sich von beiden Seiten der Kritik ausgesetzt. Vom Westen, wo US-Außenminister Mike Pompeo die Unterstützung als "korporativen Kotau" bezeichnete, und vom Osten, wo die chinesische Seite angeblich erklärte, dass ihre Unterstützung "verspätet" sei.

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