TTIP
  • „Der BDI gratuliert - Gabriel pariert“ - Zustimmung der SPD zu CETA sorgt für breites Unverständnis
    Am Montag beschloss ein Konvent aus Funktionären der SPD und einiger deutscher Gewerkschaften, dass Parteichef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel das Freihandelsabkommen CETA weiter verhandeln darf. RT präsentiert einige der aussagekräftigsten Reaktionen.
    21.09.2016 13:16 Uhr
  • 250.000 Teilnehmer bei Protest gegen TTIP und CETA am 10. Oktober 2015 in Berlin.
    Am Samstag werden Tausende von Demonstranten in Berlin gegen die transatlantischen Handelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Mehr als 30 Organisationen rufen zu Protesten in sieben Städten auf.
    16.09.2016 10:19 Uhr
  • Transatlantisches Zerwürfnis: Streit um TTIP-Verhandlungen spitzt sich zu
    Sigmar Gabriels kritischer Kommentar zu TTIP stößt bei Unionsparteien und Wirtschaftskreisen auf scharfe Kritik. Unterstützung kommt von der eigenen Partei sowie Gewerkschaften. Neben Gabriel kommen insbesondere von der französischen Regierung Stimmen, die ein "endgültiges Ende von TTIP" fordern.
    30.08.2016 15:45 Uhr
  • Gabriel: TTIP-Verhandlungen de facto gescheitert – Wir dürfen uns US-Vorschlägen nicht unterwerfen
    Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat gestern eine Stunde lang Fragen der deutschen Öffentlichkeit zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung beantwortet. Während dieser Fragerunde kam auch das Thema zu den Verhandlungen über das Handelsabkommen TTIP mit den USA auf. Gabriel erklärte, dass für ihn „die Verhandlungen de facto gescheitert seien, auch wenn dies keiner zugeben wolle“.
    29.08.2016 12:30 Uhr
  • Obamas Außenpolitik: Zurück zum Offshore Balancing
    In den Internationalen Beziehungen scheint in den letzten Jahren die Unordnung zu dominieren. Viele vermuten zwar, angestoßen etwa durch George Friedman, eine außenpolitische Methode hinter scheinbar chaotischen Umbrüchen. Eine Systematik lässt sich jedoch nur schwer erkennen. In den USA beginnen unterdessen die Bilanzen für acht Jahre unter Barack Obama.
    8.07.2016 17:50 Uhr
  • Junckers Frau für TTIP und CETA: EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström
    Die Ankündigung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die nationalen Parlamente von der Entscheidung über CETA ausschließen zu wollen, führte zu einem Sturm der Entrüstung. Nun macht die EU einen Rückzieher und will die Parlamentarier in den Mitgliedsstaaten doch abstimmen lassen. Grüne und Linke könnten das Abkommen im Bundesrat stoppen. Doch attac warnt bereits vor Brüsseler Tricksereien: EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will CETA weiterhin durch die Hintertür durchboxen.
    6.07.2016 14:43 Uhr
  • Der französische Premierminister Manuel Valls hat sich klar gegen TTIP ausgesprochen
    Der nächste Paukenschlag in Europa: Der französische Premierminister Manuel Valls lehnt das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ab, da es den Interessen der EU widerspreche. Es sollte kein Abkommen geschlossen werden, das die Anliegen der EU nicht respektiert. Europa sollte standhaft sein, Frankreich werde wachsam bleiben, so der Regierungschef am Sonntag zu Mitgliedern seiner Partei.
    27.06.2016 15:47 Uhr
  • Mit Plakataktionen versuchen die Befürworter von TTIP die öffentliche Meinung zu dem geplanten Freihandelsabkommen zu beeinflussen
    Während die EU und die Vereinigten Staaten weiter im Geheimen über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP beraten, zeigt eine E-Mail, die EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan an die EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten verschickte, wie es hinter den Kulissen zugeht. Die US-Zeitung Politico hat das Schreiben nun veröffentlicht.
    31.05.2016 12:50 Uhr
  • Neue Studie: Immer mehr Deutsche lehnen TTIP ab, Niederländer planen Volksabstimmung
    Das umstrittene Vorhaben eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und Europa (TTIP) stößt in Deutschland auf immer größere Vorbehalte. Eine Mehrheit der Deutschen befürchtet eine "Abwärtsspirale" bei gesetzlichen Standards auf dem Arbeitsmarkt und beim Verbaucherschutz. In den Niederlanden planen Bürgerinitiativen unterdessen eine Volkabstimmung gegen TTIP.
    21.04.2016 11:41 Uhr
  • Anti-TTIP-Graffiti in Brüssel
    Die Kommission der Europäischen Union ruft nun alle Mitgliedsstaaten auf, eine gemeinsame "Öffentlichkeitsarbeit" zu entwickeln, um das mit extrem negativen Image behaftete transatlantische Handelsabkommen TTIP durchzusetzen. De facto geht es dabei um eine europaweite Propaganda-Kampagne. Derweil versucht sich die CDU Rheinland-Pfalz in Wählertäuschung, indem sie gegenüber Campact fälschlicherweise angibt, den umstrittenen Schiedsgerichten im Abkommen im Bundesrat nicht zustimmen zu wollen.
    16.02.2016 08:00 Uhr
  • Volltreffer: Anti-TPP-Aktivistin wirft Dildo ins Gesicht von neuseeländischem Minister
    Der neuseeländische Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Steven Joyce, gab gerade eine Pressekonferenz vor laufenden Kameras zur Unterzeichnung von TPP, als die Anti-TPP-Aktivistin Josie Butler ihm das Sex-Spielzeug mit den Worten „Das ist für die Vergewaltigung unserer Souveränität“ ins Gesicht warf.
    5.02.2016 14:39 Uhr
  • Auch die Berliner Müllabfuhr demonstrierte am 10. Oktober 2015 gegen TTIP
    Wie vergangene Woche angekündigt, bietet das Bundeswirtschaftsministerium ab dem heutigen Montag den Abgeordneten des Deutschen Bundestages in einem sogenannten "Lesesaal" Einblick in die TTIP-Unterlagen an. Der Parlamentarier Klaus Ernst (Die Linke) besuchte die Räume, die 20 Stunden am Tag geschlossen sind, und kommt zu einem vernichtenden Urteil.
    1.02.2016 17:11 Uhr