Bundestagswahl 2017
  • SPD und Union einigen sich auf Koalitionssondierungen
    Die Spitzen von CDU und CSU haben sich nach dem Treffen mit SPD-Chef Martin Schulz und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles für Sondierungen über eine gemeinsame Regierung ausgesprochen. Man habe ein "offenes und vertrauensvolles Gespräch" geführt, teilten beide Seiten am Mittwochabend in Berlin in einer Erklärung mit.
    13.12.2017 22:05 Uhr
  • SPD-Abgeordneter Rossmann im Interview: Über "KoKo"-Pläne und die Vereinigten Staaten von Europa
    Dr. Ernst Dieter Rossmann sitzt seit 1998 für die SPD im Bundestag. Im Interview mit RT Deutsch ordnet er die Chancen für die anstehenden Gespräche zwischen Union und SPD ein. Rossmann äußert sich auch zu den Vorschlägen zu einer „KoKo“ und den Vereinigten Staaten von Europa.
    12.12.2017 17:56 Uhr
  • Nach Scheitern von Jamaika: "Machtgeile" Merkel will keine Neuwahlen
    Am Samstag stellte sich Angela Merkel erstmals nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche der Parteibasis in ihrem CDU-Heimatverband. Dabei sprach sich die Bundeskanzlerin strikt gegen Neuwahlen aus. Ein Delegierter kritisierte Merkel als "machtgeil" und forderte ihren Rücktritt.
    25.11.2017 16:22 Uhr
  • FDP-Chef: Weder Jamaika noch Ampel nach Neuwahlen
    Christian Lindner hat aufgrund der Erfahrungen bei den Jamaika-Sondierungen ein Regierungsbündnis mit den Grünen nach Neuwahlen ausgeschlossen. Die Reaktionen der Grünen auf das Scheitern der Sondierungsgespräche haben den FDP-Parteichef in seiner Sichtweise nur bestärkt.
    23.11.2017 08:16 Uhr
  • „Die Ära von Angela Merkel ist beendet“ – AfD-Politiker Frank Hansel zum Jamaika-Aus [Video]
    Im Interview mit RT Deutsch äußert sich der Frank Hansel zum Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche. Der AfD-Politiker sieht darin einen guten Tag für Deutschland, weil damit das Ende der Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeläutet worden sei.
    20.11.2017 16:06 Uhr
  • Keine Einigung der Jamaika-Parteien: Sondierungen erneut vertagt
    Fast bis zum Morgengrauen rangen die Unterhändler um die "Jamaika-Koalition" - auch diesmal ohne Resultat. Die jüngste Runde, die die letzte sein sollte, war besonders nervenaufreibend. Die Parteien liegen in Schlüsselfragen immer noch zu weit auseinander.
    17.11.2017 11:02 Uhr
  • SPD-Stiftung: Für Polen ist Anti-Russland-Politik wichtigster Faktor bei Regierungsbildung in Berlin
    Das ipg-journal, herausgegeben von der Friedrich-Ebert-Stiftung, hat die weltweiten Reaktionen auf die Ergebnisse der diesjährigen Bundestagswahlen erforscht. Was für Stimmen wurden in Warschau verzeichnet? Der Faktor, der die polnischen Eliten am meisten beschäftigt: Russland.
    14.11.2017 06:15 Uhr
  • Innenministerium: Bundestagswahl hat 92 Millionen Euro gekostet
    Die Organisation der Bundestagswahl Ende September hat 92 Millionen Euro gekostet. Dies sei eine "gewisse Steigerung" im Vergleich zur Bundestagswahl 2013, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Als Gründe nannte er höhere Kosten für das Versenden von Briefwahlunterlagen durch Portoerhöhungen sowie ein höheres Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer. Von den 92 Millionen Euro seien 84 Millionen Euro an die Länder gegangen.
    13.11.2017 12:58 Uhr
  • Rainer Rupp zur Nordkorea-Krise, dem Paradigmenwechsel im Syrien-Krieg und der Bundestagswahl
    Rainer Rupp nimmt die neusten Entwicklungen in Nordkorea und Syrien aus einem geopolitischen Blickwinkel unter die Lupe. Wie können die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea gemildert werden? Was bedeuten die jüngsten großen Erfolge der syrischen Armee für die Machtverhältnisse in Syrien?
    7.10.2017 14:48 Uhr
  • Live: Der "Deutschlandtag" der Jungen Union - Merkel stellt sich
    RT Deutsch berichtet live vom "Deutschlandtag" der Jungen Union. Auf der Konferenz der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU will auch Kanzlerin Angela Merkel sprechen. Sie stellt sich damit erstmals nach den starken Verlusten bei der Bundestagswahl einem breiten Parteipublikum.
    7.10.2017 11:10 Uhr
  • BMI bestätigt: Es gab keine russischen Cyberangriffe auf die Bundestagswahl
    Nun hat auch das Bundesinnenministerium schriftlich bestätigt, dass es keine Cyberangriffe aus Russland auf die Bundestagswahl gegeben hat. Laut dem Ministerium erwies sich der lang gehegte Verdacht einer russisches Einflussnahme als unbegründet.
    6.10.2017 06:15 Uhr
  • Verfassungsschutzpräsident: Keine ausländischen Cyberangriffe zur Bundestagswahl
    Ausländische Cyberangriffe und Desinformationskampagnen im unmittelbaren Vorfeld der Bundestagswahl sind ausgeblieben, bestätigte der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Donnerstag bei einer Anhörung im Bundestag. Vor den Mitgliedern des Geheimdienst-Kontrollgremiums äußerte Maaßen die Vermutung, dass diese Methoden nicht eingesetzt worden seien, „weil die politischen Kosten einfach zu hoch sind“. Maaßen hatte im Vorfeld der Wahl vor Einflussnahmen aus dem Ausland gewarnt.
    5.10.2017 16:39 Uhr