Brexit
  • EU-Kommission: Brexit wird Großbritannien bis zu 65 Milliarden Euro kosten
    Nach Einschätzungen der EU-Kommission wird London 55 bis 65 Milliarden Euro zahlen müssen, um ihre Haushaltsverpflichtungen beim EU-Austritt zu decken, berichtete Politico. Von diesem Geld sollen Renten an Ex-Beamte der EU-Institute ausgezahlt und die von Großbritannien unterstützten Infrastrukturprojekte in den EU-Mitgliedsstaaten sowie Subventionen für europäische Landwirte finanziert werden. Anderenfalls kann Brüssel gegen die britische Regierung beim Internationalen Gerichtshof vorgehen.
    17.11.2016 10:42 Uhr
  • Das Mitglied des Europäischen Parlaments, Nigel Farage, auf einer Wahlkampfveranstaltung des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in Jackson, Mississippi; 25. August 2016.
    Nach dem „Brexit“ und dem Wahlerfolg Donald Trumps, ist die Zukunft des etablierten europäischen Parteienspektrums ungewiss. Während die Vorsitzenden rechtspopulistischer Parteien jubeln, ist die Macht des politischen Establishments in Europa mehr denn je gefährdet. Die zu lernende Lektion laute, dass auch kleine Parteien mit großer Botschaft gewinnen können.
    11.11.2016 18:00 Uhr
  • Die Türkei will Handelsabkommen mit Großbritannien nach Brexit
    Die Türkei sei bereit, ein Handelsabkommen mit Großbritannien nach dem Austritt des Landes aus dem EU zu unterzeichnen. Das gab der türkische Wirtschaftsminister, Nihat Zeybekçi, bekannt. „Wir haben beschlossen, ein großes Handelsabkommen zwischen den beiden Ländern zu implementieren, nachdem Großbritannien die EU verlässt“, so der Politiker.
    10.11.2016 20:08 Uhr
  • High Court of Justice: Parlament muss Brexit genehmigen
    Für den Start der amtlichen Prozedur des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union braucht die Regierung eine Genehmigung des Parlaments. Das beschloss das Oberste Zivilgericht in London am Donnerstag, meldet AP unter Berufung auf die Behörde. Vorher wies der Vertreter der britischen Premierministerin, Theresa May, dass sie die entsprechende Abstimmung im Parlament unzulässig sei.
    3.11.2016 12:40 Uhr
  • Luxemburgischer Premier will Wählern mit Schließung von EU-Binnengrenzen Lehre erteilen
    Der Ministerpräsident von Luxemburg, Xavier Bettel, schlug vor, die Grenzen zwischen den EU-Ländern für 24 Stunden zu sperren. Dadurch möchte er den Wählern beibringen, den visafreien Reiseverkehr zu schätzen. „Wenn wir die Grenzen für einen Tag schließen, werden wir den Wählern zeigen, was es bedeutet, zwei Stunden an der Grenze zu weilen, um es aus Frankreich nach Italien oder Spanien zu schaffen“, erklärte Bettel.
    11.10.2016 13:57 Uhr
  • Demonstranten heben ihre Hände bei einer Abstimmung auf dem Platz Puerta del Sol in Madrid am 22. Mai 2011. Etwa 30.000 Menschen stimmten auf dem Platz gegen die Regierung ab.
    Der sogenannte Brexit, das Referendum in Großbritannien zur Frage, ob die Briten in der Europäischen Union bleiben wollen oder nicht, beschäftigt uns schon seit Monaten. Das Unmmögliche ist eingetreten. Die Briten stimmten mit einer knappen Mehrheit von 52 Prozent für den Ausstieg. Nach dem ersten Schock gingen die EU-Regierungen und deren Medien in den Angriff über, getreu dem Motto "Angriff ist die beste Verteidigung".
    26.07.2016 06:20 Uhr
  • In deutschen Medien freut man sich über die vermeintliche Entschlossenheit der NATO gegenüber der angeblichen "russischen Gefahr". Tatsächlich deutet das Schlusskommuniqué jedoch darauf hin, dass die Scharfmacher ausgebremst worden sind.
    Das hat es in der Geschichte der NATO-Gipfeltreffen noch nicht gegeben: Das in Englisch abgefasste Abschlusskommuniqué der NATO-Staatsoberhäupter und Regierungschefs gleicht diesmal einem Roman, mit 16.500 Wörtern auf über 30 Din-A4 Seiten. Die spontane Reaktion einer langjährigen ehemaligen Mitarbeiterin des NATO-Generalsekretariats in Brüssel auf dessen Inhalt lautete: "Ein deutlicheres Zeichen, dass man sich nicht einig war, kann es gar nicht geben".
    13.07.2016 16:10 Uhr
  • Brexit: Großbritanniens Untergang lässt weiter auf sich warten - Finanzmärkte erholen sich
    Trotz der Ängste, die nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien geschürt wurden, hat die Londoner Börse in den vergangenen Wochen im globalen Vergleich die beste Performance gezeitigt.
    7.07.2016 14:46 Uhr
  • Fußballfan bei der Euro 2016 in Frankreich  – England gegen Island
    Der isländische Präsident, Olafur Ragnar Grimsson, wirbt nach dem Brexit, mit Verweis auf alte Wikinger Handelsrouten, für ein Handelsdreieck zwischen Grönland, Island, Norwegen und Großbritannien.
    4.07.2016 11:50 Uhr
  • Schweden’s Premierminister Stefan Lofven und Finanzministerin Magdalena Andersson bei einer Pressekonferenz nach dem Brexit-Referendum.
    Am vergangenen Wochenende feierte Schweden das traditionelle „Midsommar“- Fest. Doch nachdem die Briten über ihren Ausstieg aus der EU entschieden hatten, verbreitete sich am Montag Schlechtwetter an der Stockholmer Börse. Großbritannien war bisher immer der wichtigste Handelspartner der Schweden. Nun muss sich das kleine Land neu orientieren.
    2.07.2016 08:00 Uhr
  • Symbolträchtiges Bild: Eine EU-Flagge verdeckt den Schriftzug "Dem Deutschen Volke" am Berliner Reichstag
    Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst der Direkten Demokratie. Nach dem Brexit-Referendum werden auch in anderen EU-Staaten die Rufe nach mehr Mitbestimmung laut. Juncker und Co reagieren mit Verhärtung und wollen beim Freihandelsabkommen CETA sogar die nationalen Parlamente ausschließen. Ein erster Vorstoß wohl. Denn im Hintergrund arbeiten die EU-Technokraten an einem Putsch von oben, einem europäischen Superstaat. Dies zeigen Pläne, die der polnische Außenminister der Presse zuspielte.
    1.07.2016 14:59 Uhr