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Regierungswechsel in Russland: Wer ist Michail Mischustin?

Regierungswechsel in Russland: Wer ist Michail Mischustin?
Michail Mischustin im November 2019
Michail Mischustin ist der Kandidat von Präsident Wladimir Putin für den Posten des Premierministers. Der voraussichtliche Nachfolger Dmitri Medwedews ist ein Technokrat und kann auf eine lange, erfolgreiche Karriere in der russischen Steuerbehörde zurückblicken.

Am 15. Januar 2020 schlug der russische Präsident Wladimir Putin Michail Mischustin, den Chef der russischen Föderalen Steuerbehörde, als Kandidaten für das Amt des Premierministers vor.

Mischustin wurde am 3. März 1966 in Moskau geboren. 1989 schloss er sein Studium an der Technischen Universität STANKIN in Moskau als Systemingenieur ab. Bis 1992 durchlief er die Graduiertenschule dieser Universität. 2003 promovierte er zum Doktor der Wirtschaftswissenschaften; seine Dissertation hatte das Thema "Der Mechanismus der staatlichen Steuerverwaltung in Russland".

Mischustin im Mai 2019 bei einem Gespräch mit Präsident Putin

Seit 1992 arbeitete Michail Mischustin für den Internationalen Computer-Club, eine Nichtregierungsorganisation, die "westliche fortschrittliche Informationstechnologie" nach Russland locken sollte. 1996 stieg er zum Vorsitzenden dieser Organisation auf.

1998 wechselte Mischustin zur Staatlichen Steuerbehörde der Russischen Föderation und wurde deren stellvertretender Leiter. Auf der Grundlage des staatlichen Steuerdienstes wurde am 23. Dezember 1998 das russische Ministerium für Steuern und Gebühren gegründet, in dem er von März 1999 bis März 2004 stellvertretender Minister war.

Zwischen 2004 und 2008 leitete Mischustin mehrere Behörden. Im Jahr 2008 wechselte er in die Privatwirtschaft und übernahm führende Positionen in der UFG-Gruppe. Gleichzeitig war er wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Immobilienökonomie an der Hochschule der Wirtschaftswissenschaft.

Am 6. April 2010 kehrte Michail Mischustin zur Föderalen Steuerbehörde Russlands zurück – als ihr Leiter. Er wurde von Präsident Putin persönlich für diesen Posten ausgewählt. Mischustin galt wegen seines wissenschaftlichen Hintergrunds als ausgesprochener Fachmann. Er reformierte die Behörde und rüstete vor allem technisch auf. Unter anderem wurden zwei riesige Datenzentren gebaut.

Die russische Steuerverwaltung gilt heute international als vorbildlich. Die Belege jeder Transaktion in Russland gehen praktisch in Echtzeit bei ihr ein. Steuerhinterziehung und Betrug konnten unter der Leitung Mischustins wirksam bekämpft werden; die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer erhöhten sich deutlich. In einem Porträt vom Juli 2019 zeichnete die Financial Times ein positives Bild des Behördenchefs und lobte die Steuerbehörde für ihren innovativen Ansatz.

Die Nominierung Mischustins für den Posten des Premierministers gilt in Russland als große Überraschung. Auffällig ist dabei, dass die Wahl Wladimir Putins auf einen bewährten Technokraten fällt, der bisher nicht als Politiker in Erscheinung getreten war. Mit dieser Personalentscheidung könnte auch der inhaltliche Schwerpunkt der neuen Regierung vorgezeichnet sein: weg von Außenpolitik und Militär, hin zu Wirtschaft und Sozialem.

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