Sigmar Gabriel in Moskau: "Wir leben in Zeiten großer Veränderungen"

Verschiebungen der Machtachsen der Welt, die Beziehungen zwischen Russland und Europa, die Beilegung des Konflikts in der Ostukraine, der Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen sowie der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 – das sind die wichtigsten Punkte der Rede des Vorsitzenden der Atlantik-Brücke Sigmar Gabriel bei der Veranstaltung des Deutsch-Russischen Forums und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer "Forum im Gespräch mit Sigmar Gabriel", die am 18. November in Moskau stattfand.

Nach Auffassung von Gabriel leben wir in Zeiten großer Veränderungen, es sind tektonische Verschiebungen in den Machtachsen der Welt zu beobachten. Ihm zufolge verschiebt sich das politische und militärische Gravitationszentrum vom Atlantik in Richtung Pazifik. Es werde eine Welt geben, in der zwei große Gravitationszentren, die USA und China, ihren Wettbewerb miteinander austragen.

Gabriel sprach nicht nur über die Weltpolitik, sondern auch über die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland. Dem ehemaligen Bundesaußenminister zufolge sollen beide Seiten ungeachtet ihrer Meinungsverschiedenheiten den Dialog ausweiten, denn man habe "in den letzten Jahren kaum Fortschritte gemacht". Als Beispiel der Bereitschaft für das Dialog führte er den Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine an.

Eine positive Entwicklung in der Ostukraine sei wichtig für die Abhebung der Sanktionen gegen Russland. Dafür ist laut Gabriel ein dauerhafter Waffenstillstand notwendig.

Die Beziehungen zu Russland sind nach Auffassung Gabriels nicht nur für Europa wichtig, sondern auch für die ganze Welt. Nur zusammen mit Russland könne man einen erfolgreichen Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen führen. Auch die USA sollen ein Teil dieses Prozesses sein.

Verhältnis zwischen Deutschland und Russland: "Es tut sich gerade was Positives"

Nach Meinung von Gabriel ist der Dialog wichtig, weil sich durch einen langen kalten Krieg keine Fortschritte erzielen lassen. Als Beispiel nannte er das Gipfeltreffen im Normandie-Format, das am 9. Dezember in Paris stattfinden soll. Ihm zufolge wurde im Vorfeld des Treffens eine große Vorbereitungsarbeit geleistet.

Zwei Präsidente treffen sich in der Regel nur, wenn vorher Leute etwas ausgehandelt haben, sonst treffen die sich nicht, also es gibt Ausnahmen, manchmal trifft sich mal Trump mit jemandem.

Ein weiteres Thema der Rede war der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2. Laut Gabriel ist Deutschland zu 30 Prozent von den russischen Gaslieferungen abhängig. Auch Russland habe ein großes Interesse, dass Deutschland dieses Gas kauft.

Die gegenseitige Interessenlage scheint mir relativ klar zu sein.

Außerdem sei Russland immer ein vertragstreuer Handelspartner gewesen. Ein weiteres Argument für den Bau der Pipeline ist nach Meinung Gabriels der Wunsch Europas, den Gasmarkt zu liberalisieren. Die Liberalisierung des Gasmarktes soll den Einfluss des Staates auf die Energieversorgung zurücknehmen und diese vermehrt den Marktteilnehmern überlassen.