Russland
Moskauer Polizei warnt vor Aufrufen zu unautorisierten Kundgebungen
Die Polizei der Stadt Moskau hat eine Warnung bezüglich nicht autorisierter Kundgebungen herausgegeben. Ein Sprecher der Sicherheitsbehörde wies darauf hin, dass nicht genehmigte Demonstrationen als Bedrohung für die öffentlichen Ordnung angesehen und aufgelöst werden.
Die Moskauer Polizei hat eine Warnung herausgegeben, dass Aufrufe zur Teilnahme an nicht autorisierten Kundgebungen in der Stadt inakzeptabel sind. Ein Sprecher der Moskauer Hauptabteilung des Innenministeriums teilte gegenüber der Nachrichtenagentur TASS mit:
Trotz wiederholter Warnungen fordern einige Internetnutzer die Menschen weiterhin auf, an unautorisierten Kundgebungen im Stadtzentrum teilzunehmen. Wir möchten eine offizielle Warnung aussprechen, dass solche Aufrufe und die Teilnahme an solchen Aktivitäten gesetzlich strafbar sind.
Dem Sprecher zufolge wird am 10. August eine autorisierte Kundgebung auf dem Sacharow-Platz stattfinden. Er fügte hinzu:
Versuche, eine nicht genehmigte öffentliche Aktivität sowie Provokationen durchzuführen, werden als Bedrohung für die öffentlichen Ordnung angesehen und unverzüglich abgestellt. In dieser Situation könnten Bedrohungen für die Sicherheit der Menschen auftreten.
Er merkte auch an, dass die Polizei die Demonstranten auffordert, die Verkehrsregeln zu befolgen und nicht auf die Straßen zu laufen.
Die Moskauer Behörden haben eine Kundgebung zur Unterstützung der Kandidaten genehmigt, die nicht zu den Wahlen für den Moskauer Stadtrat zugelassen wurden. Diese soll am 10. August auf dem Sacharow-Platz stattfinden. Die Kandidaten fordern ihre Anhänger und Teilnahmewillige jedoch auf, nach der Kundgebung durch die Straßen von Moskau zu marschieren.
In Moskau fanden bereits zwei nicht genehmigte Kundgebungen zur Unterstützung der nicht zugelassenen Kandidaten statt, bei denen es zu Zusammenstößen mit der Polizei kam. Dabei kam es zu Verhaftungen und der Eröffnung eines Strafverfahrens wegen der Organisation von Massenunruhen gegen mehr als zehn Personen.
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