Russland

Putin unterschreibt Gesetz zur Beendigung des INF-Vertrags mit den USA

Russlands Präsident Wladimir Putin hat das vom Parlament verabschiedete Gesetz zur Beendigung des INF-Vertrages mit den USA unterzeichnet. Zuvor war Washington aus dem Vertrag ausgestiegen, der ein Verbot aller landgestützten Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite vorsieht.
Putin unterschreibt Gesetz zur Beendigung des INF-Vertrags mit den USAQuelle: Reuters

Ende Mai legte Putin dem Parlament einen Gesetzentwurf zur Aussetzung des INF-Vertrags vor, welches die Duma am 18. Juni verabschiedete. Der Föderationsrat, das russische Oberhaus, hat das Gesetz in der Sitzung vom 26. Juni verabschiedet.

Bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Sergei Schoigu und Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag sagte Putin:

Gleichzeitig möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass wir uns nicht an dem kostspieligen Wettrüsten beteiligen sollten und werden", zitiert der Kreml-Pressedienst das Staatsoberhaupt.

Die USA hatten Anfang Februar ihren Ausstieg aus dem INF-Vertrag bekanntgegeben. Washington wirft Moskau vor, gegen das Abkommen mit der Entwicklung eines Marschflugkörpers verstoßen zu haben. Russland wies den Vorwurf zurück und lud US-Vertreter dazu ein, das Waffensystem vor Ort in Russland zu inspizieren. Die USA lehnten das Angebot jedoch ab und zeigten kein Interesse an dem russischen Vermittlungsvorschlag.

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