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Facebook und Google drohen in Russland hohe Geldbußen

Facebook und Google drohen in Russland hohe Geldbußen
Moskau könnte Technologieriesen wie Google und Facebook nach Gesetzverstößen bald hohe Geldbußen aufbürden. Die Höhe der neuen Bußgelder könnte Berichten zufolge mindestens einem Prozent des Jahresumsatzes des jeweiligen Unternehmens in dem Land entsprechen.

Verweisend auf ungenannte Quellen und eine Kopie des Dokuments berichtete Reuters, dass russische Behörden vorhaben, die aktuelle Gesetzgebung so zu ergänzen, dass große Technologieunternehmen bei Verstößen gegen das russische Gesetz hohe Bußgelder zahlen müssen.

Quelle: Screenshot von Ostexperte.de

Gemäß den geltenden Vorschriften können die russischen Behörden Geldbußen von nur wenigen tausend US-Dollar verhängen oder die Online-Dienste blockieren, die gegen die Regeln verstoßen. Diese Option ist manchmal mit technischen Schwierigkeiten verbunden. Nach geltender Gesetzgebung darf Google in Russland mit einer Höchststrafe von 700.000 Rubel (ungefähr 10.595 US-Dollar) rechnen, wenn es gegen Gesetze verstoßen würde. Wenn der Vorschlag durchgesetzt wird, könnte die russische Aufsichtsbehörde für Telekommunikation Geldbußen von mindestens sieben Millionen US-Dollar verhängen.

Abgesehen von den hohen Geldbußen soll das Recht des Staaten auf die Blockierung von Webseiten des jeweiligen Unternehmens beibehalten werden. Die neue Gesetzgebung würde es der russischen Regierung auch erlauben, so der Medienbericht, gleichzeitig mehrere Geldbußen gegen ein und dasselbe Unternehmen wegen verschiedener Verstöße zu verhängen.

Im Jahr 2017 soll die russische Tochtergesellschaft von Google angeblich 45,2 Milliarden Rubel (ungefähr 687 Millionen US-Dollar) verdient haben.

"Für ein ausländisches Unternehmen ist das bereits ein bedeutender Betrag", so eine angebliche Quelle bei einem der in Russland tätigen ausländischen Technologieunternehmen und betonte, dass es immer noch unklar sei, wie die Geldbußen von Unternehmen ohne juristische Person in Russland erhoben werden sollen.

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Facebook soll über das Problem mit den russischen Behörden verhandeln, da das soziale Netzwerk bisher keine Server, die die Daten seiner russischen Nutzer speichern, nach Russland verlegt hat, obwohl die geltende Gesetzgebung es vorschreibt. Diese verpflichtet Unternehmen, Daten über russische Nutzer nur auf russischem Territorium zu speichern.

Im vergangenen Jahr wurde die Webseite LinkedIn in Russland blockiert, nachdem das Unternehmen gegen das Gesetz verstoßen hat. Abgesehen davon, dass LinkedIn keine Server nach Russland verlagerte, soll der Dienstleister Berichten zufolge Informationen über Personen, die keine Benutzer des Netzwerks sind, ohne deren Zustimmung gesammelt und versendet haben. Im Jahr 2017 verbot Russland auch mehrere Messaging-Anwendungen, darunter BlackBerry-, Linien- und Imo-Messenger sowie den Videodienst Vchat.

Im April ordnete ein Bezirksgericht in Moskau an, dass der Zugang zum beliebten Internet-Messenger Telegram gesperrt werden soll, nachdem sich das Unternehmen wiederholt geweigert hat, Verschlüsselungscodes für seine Nachrichten an den Russischen Föderalen Sicherheitsdienst (FSB) zu übergeben, die dieser für seinen Kampf gegen Terroristen benötigte. Das Verfahren der Sperrung wurde jedoch aufgrund technischer Probleme blockiert. Das Unternehmen antwortete mit einer Gegenklage, die abgewiesen wurde.

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