Russland
Russland: Premier Medwedew ordnet Vorbereitung von Anti-US-Sanktionen an
Premier Dmitri Medwedew hat das russische Wirtschaftsministerium damit beauftragt, ähnlich wie die EU und die Volksrepubik China eine Antwort auf die von den Vereinigten Staaten eingeführten "offen diskriminierenden" Stahl- und Aluminiumzölle vorzubereiten.
Auf der Regierungssitzung am Mittwoch, die dem internationalen Handel gewidmet war, erklärte Medwedew, dass die von Washington eingeführten Beschränkungen "nicht unbeantwortet bleiben können".
Die Europäische Union und die Volksrepublik China haben bereits Gegenschritte unternommen. Wir sollten anfangen, über unsere Gegenmaßnahmen nachzudenken, ich bitte das Wirtschaftsministerium, die notwendigen Vorschläge auszuarbeiten.
Russland stellt Verbleib in WTO nicht infrage
Medwedew sagte den russischen Ministern außerdem, dass Moskau eine Verlängerung seiner Gegenmaßnahmen gegen die westlichen Staaten bis 2019 in Erwägung ziehen werde, da diese Staaten ihre 2014 verhängten antirussischen Sanktionen beibehalten. Gleichzeitig fügte er hinzu, dass Russland seine Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation nicht infrage stelle und forderte deren Beamte dazu auf, das Beste daraus zu machen, was die rechtlichen Instrumente der WTO anbelangt, um das Problem der Sanktionen anzugehen.
Anfang dieses Monats erklärte der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin gegenüber Journalisten, dass Moskau versuchen werde, gegen die einseitig verhängten Stahl- und Aluminiumtarife Washingtons vorzugehen, die sich gegen Russland und andere Produzenten richten.
Die USA wenden weiterhin Schutzmaßnahmen an, indem sie zusätzliche Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium erheben, und weigern sich, die Verluste Russlands auszugleichen. Deshalb nutzt Russland seine WTO-Rechte und führt Ausgleichsmaßnahmen in Bezug auf Einfuhren aus den USA ein", so Oreschkin.
Der Minister betonte jedoch, dass das russische Embargo keine Waren betreffe, für die in Russland keine Substitutionsgüter hergestellt werden.
Rahmengesetz für Antwort auf Sanktionen im Mai verabschiedet
Im Mai informierte Russland die WTO über mögliche Vergeltungsmaßnahmen in Höhe von 538 Millionen US-Dollar – dies entspreche der Summe, die das Land durch die US-Restriktionen zu verlieren droht.
Im selben Monat verabschiedete das russische Parlament ein Rahmengesetz, das es der Regierung erlaubt, verschiedene restriktive Maßnahmen gegen Nationen anzuwenden, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängen oder andere Versuche unternehmen, seine Entwicklung zu behindern. Dies war die Antwort auf die jüngste Sanktionsrunde der USA und ihrer Verbündeten.
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