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"Heißer Draht" mit Wladimir Putin: Russland bewegt sich in die richtige Richtung

"Heißer Draht" mit Wladimir Putin: Russland bewegt sich in die richtige Richtung
"Heißer Draht" mit Wladimir Putin
Am 7. Juni hat Russlands Präsident Wladimir Putin zum 16. Mal in Echtzeit auf Fragen seiner Mitbürger geantwortet. Dieses Jahr gingen mehr als 2,5 Millionen Fragen ein. Die meisten von ihnen betrafen Russlands Wirtschaft, darunter den verkündeten "Durchbruch".

Erstmals hatte der direkte Dialog von Wladimir Putin mit seinen Landsleuten am 24. Dezember 2001 stattgefunden. Seitdem wurden solche Fragestunden fast jährlich im russischen Fernsehen live übertragen. Lediglich im Jahr 2004 und im Jahr 2012 gab es keinen "Heißen Draht" mit dem Politiker. Im Unterschied zu den vorigen Veranstaltungen saß zwar im Raum kein Publikum. Dafür aber konnte sich Russlands Präsident sofort mit den Gouverneuren und Ministern in Verbindung setzen.

Die erste Frage an Wladimir Putin betraf den Wirtschaftsbereich. Der Politiker bezeichnete den allgemeinen Entwicklungstrend als stabil positiv und belegte das unter anderem mit dem zunehmenden Realeinkommen der Bürger und steigenden Exportraten im Maschinenbau und in der Landwirtschaft.

Der russische Präsident bezeichnete die aktuelle Zusammensetzung des Kabinetts als optimal und teilte mit, dass die Regierung klar verstehe, was wie zu tun sei, um nachhaltiges Wachstum zu gewährleisten. Um den verkündeten wirtschaftlichen "Durchbruch" zu erzielen, seien Wladimir Putin zufolge acht Billionen Rubel oder umgerechnet 110 Milliarden Euro notwendig. Das Geld könne durch eine effizientere Nutzung von Ressourcen, eine Anpassung der Makrofinanzierung und der Steuerpolitik sowie mithilfe des wirtschaftlichen Wachstums aufgetrieben werden.

Unsere Aufgabe ist es, die Armutsrate auf die Hälfte zu verringern", erklärte Wladimir Putin.

Viele Fragen betrafen auch Russlands Beziehungen zu den westlichen Ländern. Einige Bürger fragten, warum man die Stimme Russlands in der internationalen Arena nicht hören wolle, und ob es zum Dritten Weltkrieg kommen werde.

Das ist ein Instrument, Russland einzudämmen. Die endlosen Anschuldigungen schaffen eine Grundlage zur Eindämmung Russlands. In Russland sieht man eine Gefahr, weil man sieht, dass Russland zu einer Konkurrenz wird", so Wladimir Putin.

Diese Politik sei aber ein Irrweg. Stattdessen sollte man eine Zusammenarbeit in die Wege leiten. Diese würde dann zu einem weltweiten Wirtschaftlichswachstum führen. Der Westen beginne allmählich, das zu begreifen, so der russische Präsident. Gleichzeitig müsse Russland auch seine Interessen in allen Bereichen verteidigen.

In Bezug auf den Dritten Weltkrieg führte Russlands Staatschef das berühmte Zitat von Albert Einstein an: "Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen." Die Angst vor der gegenseitigen Vernichtung sei ein wichtiger Eindämmungsfaktor, betonte Wladimir Putin.

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Wladimir Putin gab bekannt, dass immer mehr Länder vor dem Hintergrund des von den USA angezettelten Handelskriegs die Aufhebung der antirussischen Sanktionen öffentlich ansprächen. Im Grunde genommen hätte Washington Sanktionen gegen seine Partner verhängt, obwohl sie nichts "annektiert" hätten, so Wladimir Putin. Nun sei offensichtlich geworden, dass Washington eine monopolare Welt anstrebe.

Gleich mehrere Blogger zeigten sich besorgt über das Verbot des populären Messenger-Dienstes Telegram in Russland. Sie fragten Wladimir Putin, ob die Behörden auch andere soziale Netzwerke wie YouTube und Instagram sperren könnten. Der russische Präsident beschwichtigte die Internet-Nutzer.

Wir haben nicht vor, Internet-Pattformen zu schließen. Man muss den Weg der Innovationen einschlagen", so Putin.

Zugleich erinnerte Russlands Staatschef an das Attentat in der Sankt Petersburger U-Bahn im April 2017 und an die Rolle von Telegram bei der Vorbereitung des Anschlags, als die Sicherheitsbehörden es nicht geschafft hatten, die Kommunikation des Selbstmordattentäters zu entziffern.

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Ins Gespräch kam auch der Konflikt im Osten der Ukraine. Mehrere Flüchtlinge aus dem Donbass beschwerten sich bei Wladimir Putin über den Papierkrieg, den sie in Russland führen müssen, um Hilfe zu bekommen oder eingebürgert zu werden. Der russische Präsident teilte mit, dass der russische Arbeitsmarkt an russischsprachigen Fachkräften sehr interessiert sei, zumal das russische und das ukrainische Volk grundsätzlich Brüder seien. Sie hätten eine gemeinsame Vergangenheit und eine gemeinsame Zukunft. Gleichzeitig betonte der Politiker, dass die ukrainische Führung außer Stande sei, Probleme der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk zu lösen. Kiew brauche die Wähler aus dem Donbass nicht, weil sie nicht für die Leute stimmen würden, die den Konflikt angezettelt hätten.    

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Ein Bürger fragte Putin, wann das russische Militär endgültig aus Syrien abziehen werde. Russlands Präsident erklärte, dass es in der Arabischen Republik Syrien nur zwei russische Militärstützpunkte gebe – in Hmeimim und in Tartus. Dabei betonte der Politiker, dass es sich dabei nicht um Basen handele, weil es keine langfristige Infrastruktur gebe. Diese Stützpunkte könnten daher jederzeit geschlossen werden.

Gleichzeitig erinnerte Wladimir Putin daran, dass auf Seiten der Terroristen in Syrien auch russische Bürger gekämpft hatten. In diesem Zusammenhang sei der Einsatz Russlands vor Ort sehr wichtig.

Es ist besser, die Terroristen dort zu vernichten als sie hier mit Waffen zu empfangen", so der Politiker.

Außerdem seien in Syrien modernste russische Waffen getestet worden. Das russische Militär habe einmalige Kampferfahrungen gesammelt und begriffen, wie unter anderem die Aufklärung und die Luftwaffe agieren sollen.

Die massiven Kriegshandlungen, darunter mit Einsatz unserer Streitkräfte, sind zwar schon vorbei. Unsere Militärs bleiben aber dort, um Russlands Interessen in dieser lebenswichtigen Region der Welt zu verteidigen. Und sie werden dort bleiben, solange das für Russland von Vorteil sein wird und solange wir unsere internationalen Verpflichtungen erfüllen werden", so Wladimir Putin.

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In Bezug auf die heranrückende Fußball-Weltmeisterschaft 2018 sagte Wladimir Putin, dass alle errichteten Stadien auch nach der WM ausgelastet würden und zur Entwicklung des Jugend- und Massensports beitragen sollten.

Obwohl Russlands Auswahl in letzter Zeit keine besonderen Leistungen gezeigt hat, besteht die Hoffnung, dass sie bei der Heim-WM ihre besten Eigenschaften an den Tag legen wird", erklärte der russische Präsident.

Der bekannte russische Schriftsteller Sachar Prilepin, der sich selbst als "Offizier der Volksrepublik Donezk" vorstellte, fragte den Politiker nach einer möglichen Eskalation im Osten der Ukraine vor dem Hintergrund der Fußball-WM. Wladimir Putin drückte seine Hoffnung aus, dass es zu keinen Provokationen kommen werde.

Sollte es doch passieren, so würde das meiner Meinung nach schwerwiegende Folgen für die ukrainische Staatlichkeit im Allgemeinen haben", sagte der Präsident.

Wladimir Putin musste während des "Heißen Drahtes" auch ein paar Kurzfragen so schnell wie möglich beantworten:

- Gibt es eine Frage, auf die Sie keine Antwort wissen?

- Ihre Frage ist schwer zu beantworten. Wenn ich keine Antwort habe, bemühe ich mich darum, sie zusammen mit meinen Kollegen zu finden.

- Welchen Rat Ihres Vaters würden sie an Ihre Enkelkinder weitergeben?

- Nicht lügen.

- Bereiten Sie einen Nachfolger vor?

- Ich denke immer darüber nach. Im klassischen Sinne des Wortes gibt es keinen Nachfolger. Ihn wird das russische Volk bestimmen.

Anschließend sagte Wladimir Putin, dass ein Durchbruch durchaus möglich sei. Um ihn zu leisten, müsse man zusammenhalten.

Ich möchte, dass wir alle begreifen und wissen: Wenn wir in der technologischen Entwicklung zurückbleiben, kein wirtschaftliches Wachstum und keine Einführung neuer Technologien gewährleisten, wenn wir unser Land nicht mit Straßen und Kommunikationslinien verbinden, wenn wir das Gesundheitswesen und die Bildung außer Acht lassen, können wir unumkehrbar zurückbleiben. Dann wird das unsere Souveränität in Frage stellen. Wir müssen nicht nur auf den letzten Waggon des abfahrenden Zuges der neuen technologischen Lebensweise aufspringen. Vielmehr müssen wir diesen Zug anführen", resümierte Wladimir Putin.

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