Umfrage: Mehrheit der Russen sieht Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung als erfolgreich

In einer Umfrage des staatlichen Allrussischen Zentrums zur Erforschung der öffentlichen Meinung (WZIOM), die Ende Mai durchgeführt wurde, gaben 55 Prozent der Befragten an, dass sie die positiven Ergebnisse der landesweiten Anti-Korruptionskampagne bemerkt hätten. Ein Viertel der Befragten gab an, dass es die Ergebnisse der Kampagne nicht sehen könne. Außerdem waren 13 Prozent der Meinung, dass sich die Situation mit der Korruption verschlechtert habe.

Auf die Frage, was das offensichtlichste Ergebnis der Anti-Korruptionskampagne sei, gaben 42 Prozent der Befragten die Verhaftungen von hohen Beamten an. Andererseits bezeichneten 47 Prozent die hochkarätigen Fälle als "Schauprozesse, Abrechnung zwischen Beamten oder Konflikte zwischen konkurrierenden Machtgruppen".

Auf die Frage, welche Unternehmen und Lebensbereiche besonders anfällig für Korruption seien, antwortete fast ein Viertel (24 Prozent), dass das Problem gleichmäßig über die Gesellschaft verteilt sei. Rund 23 Prozent waren der Meinung, dass das Gesundheitswesen der korrupteste Wirtschaftszweig des Landes sei. Jeweils 16 Prozent gaben in dieser Frage die Polizei und die kommunalen Dienste an. Rund 14 Prozent meinten, dass die korruptesten Menschen in Gerichten und lokalen Gremien der Exekutive arbeiten würden. 

Der Leiter des WZIOM, Konstantin Abramow, äußerte sich in einem Kommentar zu den Ergebnissen der Umfrage und wies darauf hin, dass sich die öffentliche Meinung in Russland seit einigen Jahren in der Situation mit der Korruption zum Positiven entwickelt habe. Er stellte auch fest, dass die durchschnittlichen Russen immer noch der Meinung seien, dass das Ausmaß der Korruption im Land sehr hoch ist. Der Bevölkerung sei klar, dass das Problem eine der größten Herausforderungen für die Behörden ist.

Am 1. Januar führte Russland ein Gesetz ein, gemäß dem alle Beamten, die von ihren Posten wegen Korruption entlassen wurden, in ein landesweites Internetregister eingetragen werden, um zu verhindern, dass sie wieder in den öffentlichen Dienst eintreten. Die neuen Regeln gelten für Beamte auf Föderal- und Kommunalebene, Militärpersonal, Strafverfolgungsbehörden, staatliche Unternehmen und andere staatliche Organisationen wie die Zentralbank.

Als der Gesetzentwurf noch im Parlament diskutiert wurde, enthüllten seine Autoren Statistiken, die zeigen, dass zwischen 2012 und 2015 etwa 1.200 Menschen wegen der Verletzung von Korruptionsvorschriften ihren Arbeitsplatz verloren haben oder Restriktionen unterzogen wurden. Anfang Dezember letzten Jahres erklärte der russische Generalstaatsanwalt Juri Tschaika in einem Zeitungsinterview, dass seine Behörde die gesamtwirtschaftlichen Schäden der Korruption in den vergangenen zwei Jahren auf mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar geschätzt habe.