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Russland: Feedbacks der Bevölkerung sollen nun Einfluss auf Karriere russischer Beamter nehmen

Russland: Feedbacks der Bevölkerung sollen nun Einfluss auf Karriere russischer Beamter nehmen
Damit die Wartenden bei guter Laune bleiben: In einem Moskauer Zentrum für öffentliche Dienste "Moi Dokumenty" gibt es fürs lange Warten Kaffe oder Tee umsonst – Auf dem Schild steht: "Sie warten schon länger als 15 Minuten? Dann bekommen Sie von uns eine Tasse Kaffee/Tee umsonst."
Die russische Regierung hat die Beurteilungskriterien für Beamte geändert. Jetzt wird deren Karriere von den Feedbacks der einfachen Bürger sowie deren Umgang mit den im Internet veröffentlichten Bewertungen abhängen.

Die von Premierminister Dmitri Medwedew unterzeichnete und am Freitag auf der Webseite der Regierung veröffentlichte Anordnung beschreibt die Regeln, nach denen die Arbeit der Leiter der regionalen Zweigstellen verschiedener staatlicher Behörden von den Bürgern beurteilt werden kann. Das Dokument erklärt außerdem, wie sich die Bewertungen auf die Laufbahn der Beamten auswirken können, was eine "vorzeitige Entlassung solcher Leiter von Agenturen aus ihren Ämtern" einschließt.

Dabei gibt es zwei Hauptkomponenten: die Bürgerbewertungen ihrer Arbeit und der Umgang mit den auf dem Portal der staatlichen Dienste der Russischen Föderation, "Gosuslugi", veröffentlichten Bewertungen. Das ist eine Webseite, die die Kommunikation mit verschiedenen staatlichen und kommunalen Einrichtungen und Behörden ermöglicht.

Das Programm wird im Rahmen des staatlichen Programms "Informationsgesellschaft" finanziert.

Im November 2017 unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret mit Einzelheiten zu den Kriterien für die Bewertung von Regionalgouverneuren und anderen Beamten der Exekutive. Dazu gehören das Durchschnittseinkommen, der Prozentsatz der Menschen mit einem Einkommen unter den Lebenshaltungskosten, die Verfügbarkeit von Wohnraum sowie die Qualität und Verfügbarkeit von kommunalen Dienstleistungen. Darüber hinaus werden die Bewertungen der Gouverneure durch die Bevölkerung in der Region berücksichtigt.

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