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Kaukasus: Regierung der Republik Dagestan inmitten großer Korruptionsuntersuchung umstrukturiert

Kaukasus: Regierung der Republik Dagestan inmitten großer Korruptionsuntersuchung umstrukturiert
Der ehemalige Bildungsminister der Republik Dagestan, Schachabbas Schachow, wird in ein Moskauer Gericht gebracht.
Das amtierende Oberhaupt der südrussischen Republik Dagestan hat die Entlassung des gesamten regionalen Kabinetts angeordnet. Zuvor waren führende Mitglieder unter dem Vorwurf der Unterschlagung von Millionen Rubel an staatlichen Geldern festgenommen wurden.

Als Teil einer umfassenden Umstrukturierung des Kabinetts ernannte Wladimir Wasiljew, der amtierende Gouverneur des Föderalsubjekts, den Tourismusfachmann Anatoli Karibow zum neuen Premierminister der Republik. Er beauftragte die Minister, ihre Arbeit bis zur Bildung eines neuen Kabinetts normal fortzusetzen.

Die Änderungen erfolgten, nachdem Beamte des Russischen Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) am Montag den ehemaligen amtierenden Regierungschef Abdusamad Gamidow, zwei seiner ehemaligen Stellvertreter, Schamil Isajew und Rajuddin Jusufow, sowie den ehemaligen Bildungsminister der Republik, Schachabbas Schachow, festgenommen hatten. Die Ermittler durchsuchten die Residenzen der mittlerweile Inhaftierten und entdeckten dabei auch mehrere Schusswaffen, darunter eine vergoldete Pistole und zwei Kalaschnikow-Sturmgewehre.

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Kindergartengebäude zu weit überhöhtem Preis erworben

Alle Verdächtigen wurden zur Befragung in das Moskauer Hauptquartier des FSB gebracht. Anschließend wurden sie offiziell der groß angelegten Unterschlagung von staatlichen Etatmitteln angeklagt. Der Oberste Sprecher des Untersuchungsausschusses Russlands, einer Bundesbehörde, die in Verdachtsfällen besonders gravierender Verbrechen ermittelt, erklärte Journalisten gegenüber, dass die Schäden, die durch das mutmaßliche kriminelle System der inhaftierten Ex-Beamten verursacht wurden, sich auf bis zu 95 Millionen Rubel (ungefähr 1,35 Millionen Euro) belaufen könnten.

Die Anklagepunkte umfassen unter anderem den Kauf eines Kindergartengebäudes für 31 Millionen Rubel, während der geschätzte tatsächliche Preis der Immobilie bei etwa 12 Millionen Rubel lag. Die Inhaftierten werden auch beschuldigt, Gelder, die für Reparaturen in einer örtlichen Untersuchungshaftanstalt und einem Bergresort zweckgebunden bereitgestellt worden waren, veruntreut zu haben.

Erste Festnahmen im Januar in Machatschkala

Das Nachrichtenportal RBK berichtete, dass die Verhaftungen im Zusammenhang mit einer großen Ermittlung stehen, die im Januar in Dagestan begonnen hatte. Zuvor hatten Strafverfolgungsbeamte den Bürgermeister der Hauptstadt der Republik, Machatschkala, und den Chefarchitekten der Stadt unter dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs festgenommen.

Das ehemalige Oberhaupt Dagestans, Ramasan Abdulatipow, das im Oktober letzten Jahres durch Wladimir Wasiljew ersetzt wurde, kritisierte die laufende Anti-Korruptions-Kampagne als "sporadisch" und fügte hinzu, dass die Entscheidung, so viele Beamte auf einmal festzunehmen, "politisch falsch" sei.

Der Pressesprecher des Kreml, Dmitri Peskow, sagte, dass es falsch sei, die jüngsten Ereignisse in Dagestan als Ausdruck politischer Turbulenzen zu betrachten:

Dies ist keine politische Krise, sondern vielmehr eine Fortsetzung der Arbeit der Strafverfolgungsbehörden. Präsident Putin merkte wiederholt an, dass dies keine sporadische Anstrengung sei, sondern konsequente, zielorientierte und systemorientierte Arbeit.

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