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Syrien-Krieg: Sotschi-Kongress und der dornige Weg zum Frieden

Syrien-Krieg: Sotschi-Kongress und der dornige Weg zum Frieden
Russischer Soldat vor syrischer Flagge bei der Hilfe der Evakuierung von Zivilisten aus Homs, Syrien, 21. Mai 2017.
Im russischen Sotschi wird es kommenden Montag einen Kongress geben, der sich mit dem Friedensschluss in Syrien beschäftigt. Hierfür soll ein erster Entwurf einer neuen Verfassung entwickelt werden. Die UN nimmt an dem Treffen teil, pro-saudische Gruppen suchen den Boykott.

Russland, die Türkei und der Iran hatten sich im November vergangenen Jahres dazu entschlossen, Syrien dabei zu helfen, einen Weg zum Frieden zu finden. Damals sagte der russische Präsident

Ein Kind protestiert gegen den Einsatz des türkischen Militärs im syrischen Afrin, Berlin, Deutschland, 26. Januar 2018.

Delegierte verschiedener politischer Parteien, der internen und externen Opposition, ethnischer und konfessioneller Gruppen werden sich an den Verhandlungstisch begeben. 

Über 1.500 Delegierte, die für die unterschiedlichen Richtungen in der syrischen Gesellschaft stehen, wurden zu dem Kongress eingeladen. Ziel ist es, Grundsteine für eine friedliche Zukunft im kriegsversehrten Land zu legen. Die Arbeit an einer neuen Verfassung und die Aussöhnung in Syrien sind Teil der Diskussionen. 

Es wird das erste Mal sein, dass so vielen Gruppen aus der syrischen Gesellschaft eine Stimme erhalten. Der Sprecher Wladimir Putins, Dmitri Peskov, sagte am Freitag: 

Die Arbeit, die hier vorgenommen wird, ist extrem komplex und dornig. Aber die reine Abhaltung des Kongresses ist ein signifikanter Schritt in Richtung einer politischen Lösung. Man sollte nicht erwarten, dass es zu einer politischen Aussöhnung in Syrien kommt."

Kongress von Sotschi soll Genfer Friedensgespräche beflügeln 

Die Friedensverhandlungen in Genf unter UN-Schirmherrschaft scheiterten bislang an unhaltbaren Forderungen der syrischen Opposition. Der Kongress von Sotschi soll die Gespräche in Genf nicht ersetzen, sondern fördern. Der russische Außenminister Sergei Lawrow:

Wir glauben, dass der "syrische nationale Dialogkongress" in Sotschi in der Lage ist, Gegebenheiten zu schaffen, die fruchtbare Gespräche in Genf ermöglichen, in Betracht gezogen, dass Teile der syrischen Opposition, die ständig Vorbedingungen stellen, den Regime Change eingeschlossen, durch diejenigen, die die Kontrolle haben, zur Vernunft gebracht werden.

Kurdische YPG-Kämpfer, ausgerüstet mit US-amerikanischen Humvees. Bildquelle: YPG/Twitter

Boykott von saudischen Interessengruppen wird Sotschi-Kongress nicht belasten 

Im Jahr 2016 wurde in Saudi-Arabien das High Negotiations Committee (HNC) gegründet, welches einige der syrischen Rebellengruppen in Genf vertritt. Dieses entschied in Teilen nur Tage vor dem Beginn, den Kongress von Sotschi zu boykottieren. Die Oppositionsgruppen aus Kairo und Moskau des HNCs werden in Sotschi erwartet. Für den Boykott sprachen sich 24 Mitglieder des HNC aus. Aber 26 Gegenstimmen wären für ein bindendes Ergebnis für das HNC notwendig gewesen. Daher ist die Teilnahme von einigen HNC-Mitgliedern möglich und würde die Entscheidung nicht verletzen. Der Boykott durch Teile des HNC wird keinerlei negative Auswirkungen auf den Sotschi-Kongress haben. Aus dem russischen Außenministerium hieß es: 

Nein, es wird sich nicht auf den Kongress auswirken. Wir haben jeden geladen, der gewillt ist, teilzunehmen. Wer nicht will, nimmt nicht teil. Der Kongress wird ohne sie abgehalten werden, leider, und das ist alles.

Die UN befürwortet den Vorstoß eines Friedenskongresses in Russland. Staffan de Mistura, Sondergesandter für Syrien, wird teilnehmen. In einer Erklärung von António Guterres hieß es am Freitag: 

Der Generalsekretär ist sicher, dass der Kongress in Sotschi ein wichtiger Beitrag für einen wiederbelebten intersyrischen Friedensprozess unter der Federführung der Vereinten Nationen von Genf ist, basierend auf der gesamten Implementierung des Genfer Communiqué von 2012 und der Resolution 2254 des Sicherheitsrats von 2015. 

Mehr zum Thema: Syrien-Gespräche in Astana: Friedenskongress für Syrien startet im Januar

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