icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

FSB: Ausländische Landansprüche und Terrorismus sind Hauptherausforderungen an Russlands Grenze

FSB: Ausländische Landansprüche und Terrorismus sind Hauptherausforderungen an Russlands Grenze
Russischer Grenzpfahl im weiten Norden (Symbolbild)
Territoriale Ansprüche anderer Staaten und die Versuche von Terroristen, in das Land einzudringen, sowie Menschen- und Drogenschmuggel sind laut einem neuen Dekret zur Grenzpolitik Russlands die wichtigsten Herausforderungen an den russischen Grenzen.

Die wichtigsten Bedrohungen für die nationalen Interessen und die Sicherheit im Grenzgebiet Russlands sind: Territoriale Ansprüche einer Reihe ausländischer Staaten gegenüber Russland, Versuche von Mitgliedern internationaler terroristischer und extremistischer Organisationen sowie illegaler bewaffneter Gruppen auf das Territorium Russlands einzudringen, das Vorhandensein von Brutstätten sozio-politischer und militärischer Spannungen in der Nähe der russischen Staatsgrenze [und] die Risiken von Grenzzwischenfällen, die mit ihnen verbunden sind", so das Dokument, das von der Nachrichtenagentur Interfax zitiert wird.

Braucht Russland ein vereintes Europa? Diesbezüglich herrschen zwei unterschiedliche Meinungen vor.

Das Dokument wurde vom Föderalen Sicherheitsdienst Russlands (FSB) erstellt, um die bestehende Grenzpolitik zu ersetzen, die noch im Jahr 1996 eingeführt wurde. Die Länge der russischen Landesgrenzen beträgt 20.241 Kilometer. Russland grenzt an 18 Staaten, einschließlich der Republiken Südossetien und Abchasien, was mehr Nachbarländer sind, als jede andere Nation der Welt hat.

Laut dem Verordnungsentwurf bestehen weitere Gefahren in Form von sozialen, wirtschaftlichen, ethnischen und religiösen Problemen sowie separatistischen Stimmungen in der Bevölkerung, die in den Grenzgebieten lebt. Es bestehe außerdem die Gefahr einer ausländischen Expansion in einige Grenzgebiete, was auf deren schlechte Entwicklung und die geringe Bevölkerungszahl vor Ort zurückzuführen sei.

Ein weiteres Problem sei die Kriminalisierung der Bevölkerung in den Grenzgebieten, die mit der Organisation der illegalen Migration und dem Schmuggel von Waffen und Drogen verbunden ist, heißt es im Dokument. Noch im letzten Jahr erklärte Nikolai Patruschew, der Chef des Sicherheitsrates Russlands, dass die russischen Strafverfolgungsbeamten im Jahr 2016 rund 22 Tonnen an Drogen beschlagnahmten, wobei die Mehrheit der illegalen Substanzen außerhalb des Landes produziert wurde.

Auch interessant - Chef des Sicherheitsrates Russlands warnt vor Einsatz ausländischer IT im Staatssektor

In Anbetracht dieser Bedrohungen sehen die Hauptziele der neuen russischen Grenzpolitik, die im Entwurf des Dekrets genannt werden, wie folgt aus: Identifizierung und Neutralisierung von Bedrohungen der territorialen Integrität Russlands, Verhinderung von bewaffneten Konflikten und Zwischenfällen an der russischen Grenze sowie Bereitstellung von komfortablen Bedingungen für das Überschreiten der russischen Grenze für diejenigen, die dies legal tun.

In dem Dokument heißt es außerdem, dass Russland keine territorialen Ansprüche gegenüber anderen Staaten hat und gleichzeitig jegliche Ansprüche auf sein Territorium ablehnt. Das Land akzeptiere "die Möglichkeit, die russische Staatsgrenze auf legaler (rechtmäßiger) Basis unter Berücksichtigung der Interessen der Verhandlungspartner neu zu ordnen und dabei die allgemein anerkannten Prinzipien und Normen des Völkerrechts und der von Russland unterzeichneten internationalen Verträge zu respektieren", so der Entwurf.

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen