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"Luxus-VIP-Gefängniszellen" im Moskauer Gefängnis: Vize-Direktor nach Untersuchung entlassen

"Luxus-VIP-Gefängniszellen" im Moskauer Gefängnis: Vize-Direktor nach Untersuchung entlassen
Nachdem „Enthüllungen“ einer Boulevardzeitung für laute Empörung gesorgt hatten, es gäbe Luxus-VIP-Gefängniszellen in einem Moskauer Gefängnis, wurden Ermittlungen eingeleitet. Resultat: Der Vize-Direktor der Haftanstalt verliert seinen Job, drei weitere Beamte werden diszipliniert.

Das Motrosskaja-Tischina-Gefängnis, das seit 1775 existiert und dem unmögliche Umstände der Gefangeneninhaftierung nachgesagt werden, ist nach einem Exposé, das Mitte Dezember von der Boulevardzeitung Moskowski Komsomolez veröffentlicht wurde, unter Beschuss geraten. In dem Bericht wird behauptet, dass einige der Häftlinge unter entsetzlichen Bedingungen festgehalten werden, während anderen ein Leben in einer Luxuswohnung hinter Gittern angeboten werde. Der Bericht basiert auf Aussagen von Mitarbeitern des Föderalen Gefängnisdienstes, einer staatlichen Aufsichtsbehörde des russischen Strafvollzugssystems.

Der Veröffentlichung des Dokuments folgten drei unterschiedliche Untersuchungen des Arbeitsablaufs des Gefängnisses, das zur Inhaftierung von Personen verwendet wird, die eines Verbrechens verdächtigt werden und eine Tendenz zu Fluchtversuchen aufweisen. Am Donnerstag kündigte der Föderale Dienst für Strafvollzug an, Disziplinarmaßnahmen als Folgeschritt einzuleiten.

Gefangene in einer Bibliothek im Rosharon-Gefängnis in Texas, USA, 12. August 2014.

Die Generalstaatsanwaltschaft teilte Anfang dieser Woche mit, dass einige Beamte des Föderalen Gefängnisdienstes wegen Amtsmissbrauchs in Verbindung mit dem Skandal strafrechtlich verfolgt werden könnten. Das Justizorgan erklärte, dass seine Untersuchung Unregelmäßigkeiten in der Art und Weise aufgedeckt habe, wie das Hochsicherheitsgefängnis allgemein betrieben wurde. Die im Exposé des Moskowski Komsomolez dargelegten Umstände darüber, dass es miserable Zustände für die einen und VIP-Zellen für die anderen Häftlinge gegeben habe, wurden jedoch nicht bestätigt. Eins der festgestellten Verstöße war die Tatsache, dass Insassen, die Gewaltverbrechen verübt hatten, mit Personen in den gleichen Zellen inhaftiert wurden, die aufgrund von gewaltlosen Straftaten verurteilt wurden, was das russische Gesetz verletze, so die Ermittler.

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Die Moskauer Filiale des Föderalen Gefängnisdienstes ist derzeit in einen separaten Skandal um das russische Strafvollzugssystem verwickelt. Eines seiner Mitglieder, Denis Nabiullin, wird der Korruption verdächtigt. Er soll einer in Motrosskaja Tischina inhaftierten Person gesagt haben, dass er die Behörden davon überzeugen könne, ihre Haftanordnung "aus medizinischen Gründen" durch eine weniger restriktive Form der Untersuchungshaft zu ersetzen. Nabiulin bestreitet die Anschuldigungen und erklärt, dass er von der Strafverfolgungsbehörde wegen seiner Menschenrechtsaktivitäten ins Visier genommen wurde.

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