Facebook soll auf Einhaltung des russischen Datenschutzgesetzes überprüft werden

Facebook soll auf Einhaltung des russischen Datenschutzgesetzes überprüft werden
Roskomnadsor, Russlands Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz, hat am Mittwoch eine Überprüfung von Facebook angekündigt. Schwerpunkt ist die Frage, ob das Gebaren des Netzwerk russischen Datenschutzbestimmungen genügt.

Die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor will in Kürze eine Reihe von Kontrollmaßnahmen zur Analyse des Gebarens des Social-Media-Riesen Facebook auf dem Gebiet der Russischen Föderation durchführen. Konkret geht es dabei um die Verarbeitung persönlicher Daten russischer Nutzer sowie um Dienstleistungen und deren Übereinstimmung mit den bestehenden Rechtsvorschriften der Russischen Föderation, heißt es in einer Erklärung der Aufsichtsbehörde.

Die Inspektion soll eine Bewertung dahingehend ermöglichen, ob Facebooks Aktivitäten den Anforderungen des russischen Rechtsbestandes zum Datenschutz entsprechen. Falls dies nicht der Fall sein sollte, müssten entsprechende Maßnahmen getroffen werden, warnte Roskomnadsor.

Noch keine Einigung mit LinkedIn erfolgt

Im September hatte die Behörde angekündigt, dass sie den Zugang zum sozialen Netzwerk 2018 blockieren würde, sollte Facebook ein russisches Gesetz nicht befolgen, das Websites dazu verpflichtet, die persönlichen Daten russischer Nutzer auf Servern zu speichern, die sich in Russland befinden.

Die Verordnung über personenbezogene Daten trat im September 2015 in Kraft. Gemäß deren Bestimmungen sollen die Betreiber von Websites

die Erfassung, Systematisierung, Akkumulation, Speicherung, Verarbeitung (Aktualisierung, Änderung) der persönlichen Daten russischer Bürger durch die Nutzung von Datenbanken auf dem Territorium der Russischen Föderation sicherstellen.

Im vergangenen Jahr blockierte Roskomnadsor den Zugang zu LinkedIn in Russland, nachdem ein Gericht entschieden hatte, dass der Dienst das russische Datenspeicherungsgesetz verletzte. Eine Einigung mit dem Dienstanbieter konnte bis dato immer noch nicht gefunden werden, obwohl in vereinzelten Meldungen von einer möglichen Wiederaufnahme des Betriebs im Herbst 2017 die Rede war.