Putin deutet erstmals Kandidatur bei Präsidentschaftswahl 2018 an

Putin deutet erstmals Kandidatur bei Präsidentschaftswahl 2018 an
Der russische Präsident Wladimir Putin hat erstmals Andeutungen gemacht, wonach er sich bei den Präsidentschaftswahlen 2018 um eine neue Amtszeit bewerben wird. Während seines Besuches in Ostsibirien stand Putin burjatischen Dorfbewohnern Rede und Antwort.

Während seines Besuches in den östlichen Regionen Russlands hatte die Mannschaft des Präsidenten eine Videokonferenz mit Putin organisiert. Darin richtete eine Gruppe von Dorfbewohnern aus der sibirischen Republik Burjatien eine Bitte an den russischen Präsidenten:

Wladimir Wladimirowitsch, wir haben eine Bitte an Sie. Wir alle möchten Sie bitten, sich als Kandidat bei den nächsten Präsidentschaftswahlen zu registrieren. Wir alle würden uns sehr darüber freuen.

Wladimir Putin gibt seine Pressekonferenz nach dem G20-Gipfel am 8. Juli 2017 in Hamburg.

"Gut, ich werde darüber nachdenken, Danke", erwiderte der Präsident.

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Es ist nicht das erste Mal, dass Teilnehmer an öffentlichen Veranstaltungen mit dem Präsidenten Putin Fragen hinsichtlich einer möglichen weiteren Amtszeit stellen. Zuvor hatten jedoch sowohl der Präsident selbst als auch sein Pressesprecher, Dmitri Peskow, stets gesagt, dass es zu früh sei, um diese Frage zu erörtern.

Die nächsten russischen Präsidentschaftswahlen sind für Anfang 2018 geplant. Das genaue Datum ist noch nicht bekannt, aber nach russischem Recht muss die Wahl spätestens am zweiten Sonntag jenes Monats stattfinden, in dem auch die vorhergehende Wahl stattgefunden hatte, was in diesem Fall der 11. März wäre.

Allerdings brachte Senator Andrei Klischas, der Vorsitzende des Ausschusses für Verfassungsrecht im Föderationsrat, ​​im März dieses Jahres einen Gesetzentwurf ein, das Datum der Präsidentschaftswahlen für 2018 auf den 18. März zu legen, um so der Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation zu gedenken. Der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin unterstützte den Schritt.

Bislang haben Jawlinski, Schirinowski und Nawalny Kandidatur angekündigt

Bisher haben bereits drei russische Politiker angekündigt, sich bei der Präsidentschaftswahl zur Wahl zu stellen: Der Gründer der liberalen Jabloko-Partei, Grigori Jawlinski; der Chef der Liberaldemokratischen Partei Russlands, Wladimir Schirinowski sowie der nationalistische Anti-Korruptions-Aktivist Alexej Nawalny.

Letzterer wird zwar von einer Reihe von kleineren Oppositionsparteien unterstützt, ist aber technisch nach russischem Gesetz vom Recht ausgeschlossen, sich zur Wahl zu stellen, weil er derzeit eine fünfjährige Bewährungsstrafe abbüßt, die nicht vor der nächsten Wahl ablaufen wird.

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Die größte Oppositionspartei in Russland, die Kommunisten, haben ihren Kandidaten noch nicht bekanntgegeben. Zuletzt kandidierte stets deren 1996 unter zweifelhaften Begleitumständen gescheiterter Langzeitparteichef Gennadi Sjuganow, der jedoch seither nicht mehr an sein damaliges Ergebnis von mehr als 40 Prozent im Zweiten Wahlgang anknüpfen konnte. Die parlamentarische absolute Mehrheit hat derzeit die Partei Einiges Russland.

Zwei Drittel der Russen wollen weitere Amtszeit Putins

Mehrere Meinungsumfragen, die in den vergangenen Monaten durchgeführt wurden, haben gezeigt, dass über 80 Prozent der Russen mit Putins Arbeit als Präsident zufrieden sind. Etwa zwei Drittel der Öffentlichkeit sprachen sich für eine weitere Amtszeit Putins aus.

Gemäß jüngsten Umfragen des unabhängigen russischen Lewada-Zentrums, die Anfang Juli durchgeführt wurde, wollten 66 Prozent der Russen, dass Putin auch nach den Wahlen 2018 Präsident bleibt. Nur 18 Prozent sagten, dass sie lieber jemand anderen in der Position des Präsidenten sehen würden und 16 Prozent lehnten es ab, eine eindeutige Antwort zu geben.

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