Moskau droht mit Gegenmaßnahmen bei Umsetzung von EU-Resolution gegen russische Medien

Moskau droht mit Gegenmaßnahmen bei Umsetzung von EU-Resolution gegen russische Medien
Das russische Außenministerium hat angekündigt, dass im Falle einer aktiven Implementierung der gestern vom EU-Parlament verabschiedeten Resolution gegen russische Medien, Moskau entsprechende „Vergeltungsmaßnahmen“ ergreifen werde.

Wir hoffen, dass diese Resolution keine praktischen Folgen für die Aktivitäten russischer Medien haben wird. Es gibt die Hoffnung, dass solch ein Schritt nicht erfolgen wird, denn dies würde selbst innerhalb der EU einen Eklat hervorrufen.

Bescheinigt der Informationspolitik der Russischen Föderation im Ausland eine hohe Effektivität: das Europäische Parlament.

So die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die aber auch klarstellte:

Sollte diese Resolution allerdings eine praktische Umsetzung finden und die Aktivitäten russischer Medien in dem Territorium der EU eingeschränkt werden, werden wir mit Sicherheit Gegenmaßnahmen treffen.“

Abschließend bezeichnete Sacharowa die EU-Resolution als „Paranoia“ und Teil einer andauernden Dämonisierung Russlands, die auf erfundenen Nachrichten und Mythen beruht und betonte:

Wir haben immer wieder erklärt, dass keine anti-europäische Propaganda von der russischen Seite durchgeführt wird. Russland hat ein starkes Interesse an der EU als stabiler und vorhersehbarer Partner, mit dem wir eine Kooperation zum gegenseitigen Nutzen auf Augenhöhe unterhalten können."

Am gestrigen Mittwoch hatte das EU-Parlament eine Resolution verabschiedet, welche die EU-Staaten zum Kampf gegen den „russischen Informationskrieg“ aufruft und RT sowie Sputnik als die „gefährlichsten Werkzeuge“ der „Feindpropaganda“ bezeichnet.

Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, beurteilte die Entscheidung des EU-Parlaments mit den Worten:

Die Resolution zeigt die politische Degradierung der demokratischen Idee im Westen.

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