Duma-Wahl in Russland: Nur vier Parteien im Parlament? - Updates

Auch künftig werden vier Parteien in der Staatsduma der Russischen Föderation vertreten sein. Dieser Trend verfestigt sich mit zunehmendem Auszählungsgrad.
Auch künftig werden vier Parteien in der Staatsduma der Russischen Föderation vertreten sein. Dieser Trend verfestigt sich mit zunehmendem Auszählungsgrad.
Stand der Dinge: Nur vier Parteien schaffen es in die Duma - Einiges Russland mit fast der Hälfte aller Stimmen, LDPR und KPRF mit je einem Fünftel sowie Gerechtes Russland, das die Wahlhürde von fünf Prozent knapp überschritt.

Update 21:00

Vorläufige Ergebnisse der Parlamentswahl in Russland:

(10 Prozent der Wahlzettel ausgezählt)


Einiges Russland 45,95

LDPR (Liberal-Demokratische Partei Russlands) 17,40

KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation) 16,77

Gerechtes Russland 6,35

---

Kommunisten Russlands 2,84

Russische Partei der Pensionäre 2,08

Rodina (Heimat) 1,44

Jabloko 1,35

Partei des Wachstums (frühere Rechte Sache) 1,07

Die Grünen 0,79

PARNAS (Partei der Volksfreiheit) 0,68

Patrioten Russlands 0,73

Bürgerplattform 0,3

Bürgerkraft 0,14

-----

Update 20:33

Präsident Wladimir Putin und Regierungschef Dmitri Medwedew verfolgen im Wahlstab der Partei Einiges Russland die Wahlergebnisse.

Die Ergebnisse der Duma-Wahl haben gezeigt, dass die Gesellschaft für politische Stabilität stimmt, betonte Wladimir Putin.

Die Situation ist nicht leicht, die Leute fühlen das und wollen, dass in der Gesellschaft und im politischen System Stabilität herrscht", sagte der russische Präsident bei seinem Auftritt. 

-----

Update 20:15

Die ersten Ergebnisse der Parlamentswahl in Russland:

(7,4 Prozent der Wahlzettel ausgezählt)


Einiges Russland 45,75

LDPR (Liberal-Demokratische Partei Russlands) 18,12

KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation) 17,13

Gerechtes Russland 6,29

Kommunisten Russlands 2,88

Russische Partei der Pensionäre 2,19

Rodina (Heimat) 1,41

Jabloko 1,38

Partei des Wachstums (frühere Rechte Sache) 1,12

Die Grünen 0,82

PARNAS (Partei der Volksfreiheit) 0,7

Patrioten Russlands 0,69

Bürgerplattform 0,3

Bürgerkraft 0,14

-----

Update 20:00

Die ersten Ergebnisse der Parlamentswahl in Russland:

(7 Prozent der Wahlzettel ausgezählt)

Einiges Russland 45,52

KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation) 17,13

LDPR (Liberal-Demokratische Partei Russlands) 18,19

Gerechtes Russland 6,29

-----

Update 19:50

In drei Wahllokalen dreier verschiedener Regionen Russlands wurden Wahlurnen mit gefälschten Wahlzetteln aufgefüllt. Die Wahlergebnisse wurden in diesen Wahllokalen annulliert. Gegen einen Kandidaten wurde eine Anklage bei der Generalstaatsanwaltschaft eingereicht. Sollte sich seine Schuld bestätigen, wird seine Kandidatur annulliert.

-----

Update 19:38

In den Wahllokalen darf man keine Pokémons jagen, gab der Vorsitzende der Wahlkommission des Gebiets Swerdlowsk, Waleri Tschajnikow, bekannt. "Ein Versuch, Pokémons zu fangen, ist eine Störung der öffentlichen Ordnung und der Arbeit der Wahlkommission", sagte er. Die Polizei weiß Bescheid, ein PokémonGo-Fan wurde bereits in Gewahrsam genommen.

#выборы #2016 #покемон #покемонго #pokemongo #pokemon #gengar

Фото опубликовано Alex (@alkpsn)

-----

Update 19:10

In Moskau wurden die Wahllokale um 20:00 Ortszeit geschlossen.

-----

Update 18:40

Für diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Wahl gehen können, arbeiten landesweit so genannte "Feldgruppen".

-----

Update 18:17

In Deutschland haben bis 16:00 Ortszeit insgesamt 5.425 russische Bürger abgestimmt, darunter 1.444 in Berlin, 1.238 in Bonn, 913 in Hamburg, 854 in München, 562 in Frankfurt/Main und 414 in Leipzig.

-----

Update 18:07

Russische Militärs in Syrien haben bei der Parlamentswahl auf dem Luftstützpunkt Hmeimim abgestimmt.

-----

Update 17:47

Bis 17.00 deutscher Zeit haben 39,84 Prozent der Bürger Ruslands abgestimmt. 2011 hatte die Wahlbeteiligung um diese Zeit über 50 Prozent betragen.

-----

Update 17:40

In Omsk ist ein Iron Man zur Wahl gekommen.

-----

Update 16:40

Bis 15:30 deutscher Zeit haben mehr als 32 Prozent der Russen ihre Stimmen abgegeben. 

-----

Update 16:20

In Deutschland haben zurzeit über 5.000 russische Bürger abgestimmt, die meisten davon in Berlin - ungefähr 1.500 Wahlberechtigte.

-----

Update 16:00

Die erste Urne der diesjährigen Parlamentswahl wurde zur Auszählung geöffnet - im Gebiet Wladiwostok im Fernen Osten.

-----

Update 15:33

Die Chefin der russischen Wahlkommision, Ella Pamfilowa, machte auf die im Internet veröffentlichten Videos aus einem Wahllokal im Gebiet Rostow aufmerksam, die eine widerrechtliche Auffüllung der Wahlurnen mit offenbar gefälschten Wahlzetteln dokumentieren sollen. Dem Vorsitzenden der Wahlkommission des Gebiets, Sergej Jussow, zufolge "kann man mit 100 Prozent Sicherheit nicht behaupten, dass es eine widerrechtliche Auffüllung war, aber man kann vermuten, dass es danach aussieht". Die Aktion soll ein Wahlkommissionsmitglied organisiert haben, fügte er hinzu. Die Urne wurde sofort nach der Veröffentlichung des Videos versiegelt und nicht mehr verwendet. Die Wahlzettel daraus wird man gesondert von den anderen auszählen. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet.

-----

Update 15:08

Bis 13.00 deutscher Zeit haben 21 Prozent der Russen abgestimmt.

-----

Update 14:33

Der Generalstaatsanwältin der Republik Krim, Natalia Poklonskaja, hat bei der Abstimmung ihre Tochter geholfen. Der Beamtin zufolge waren beide zusammen in der Wahlkabine, wo Poklonskaja Jr. ihrer Mutter half, die Wahl zu treffen. Sie waren lange in der Kabine geblieben, weil sie "alles gründlich prüften, damit ihnen keine Fehler unterlaufen", meldet die Webseite life.ru. 

-----

Update 14:10

Den Urnengang in ganz Russland kann man online im Video-Format mitverfolgen - man muss sich nur auf der Webseite einloggen und kann jedes beliebige Wahllokal auswählen.

-----

Update 13:50

Um die russische Botschaft in Kiew wurden Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Ein Bürger Russlands wurde verprügelt, der Mann, der auf dem Video unten zuschlägt, wurde verhaftet.

-----

Update 13:05

Laut der Zentralen Wahlkommission (ZIK) wurden bislang keine groben Verstöße gegen die Wahlordnung gemeldet.

Die ZIK-Chefin, Ella Pamfilowa, drohte all jenen, die versuchen sollten, die Wahlen durch Meldungen über so genannte "Karussell-Abstimmungen" bzw. Manipulationen mit Abmeldescheinen zu diskreditieren, mit Strafverfahren.

-----

Update 12:19

Der russische Staatschef Wladimir Putin,hat heute um 12:30 Moskauer Zeit sein Wahlrecht ausgeübt. Die Journalisten fragten ihn, wie er diesen Tag verbringen werde. "Ich fahre arbeiten", antwortete Wladimir Putin. 

-----

Update 11:37

Mehrere Extremisten aus der ukrainischen Bewegung "Rechter Sektor" haben versucht, russische Bürger an der Stimmenabgabe in Odessa zu hindern. Sie stellten sich vor den Eingang in das Generalkonsulat Russlands, damit die Bürger des "Aggressor-Staates" nicht wählen könnten. Nach einer Prügelei mit zwei Wählern nahm die Polizei zwei Extremisten in Gewahrsam. Ihre Kommilitonen griffen darauf das Polizeiauto an.          

Momentan stehen vor dem Generalkonsulat Russlands zehn Miglieder des "Rechten Sektors". Die Situation bleibt aber ruhig. Russische Bürger können die diplomatische Vertretung ungehindert betreten. 

-----

Update 11:24

Dmitri Medwedew
Dmitri Medwedew

Der russische Ministerpräsident, Dmitri Medwedew, ist zusammen mit seiner Frau Swetlana ins Wahllokal gekommen.  

-----

Update 11:06

Die Polizei hat den Eingang in die russische Botschaft in Kiew wieder frei gemacht, berichtet ein Korrespondent von RIA Nowosti vor Ort. Einer der drei Störenfriede wurde festgenommen. Unter den Radikalen war der "Swoboda"-Abgeordnete Igor Miroschnitschenko.

-----

Update 10:59

Gennadi Sjuganow
Gennadi Sjuganow

Der Chef der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, Gennadi Sjuganow, hat sein Stimmrecht ausgeübt. 

"Der Präsident hat aufgerupfen, für Russland zu stimmen. Ich stimme für ein Russland, das gerne arbeitet, seine Geschichte kennt und diejenigen respektiert, die die wichtigsten Werte schaffen", so der Kommunisten-Chef.   

Sergei Mironow
Sergei Mironow

Fast gleichzeitig gab der Führer der Partei "Gerechtes Russland", Sergei Mironow, in einem anderen Wahllokal seine Stimme ab.   

"Was die Wahlen betrifft, so sind sie um eine Größenordnung fairer und transparenter. Damit meine ich die Wahlkampagne. Man muss noch die Abstimmung und die Auszählung der Stimmen abwarten", teilte er den Journalisten mit. 

-----

Update 10:37

Drei Menschen, unter ihnen der "Swoboda"-Abgeordnete Igor Miroschnitschenko, haben den Eingang in die russische Botschaft in Kiew versperrt, um die Stimmenabgabe zu verhindern, berichtet RIA Nowosti.

-----

Update 10:29

Patriarch Kyrill
Patriarch Kyrill

Der Patriarch von Moskau und der ganzen Rus, Kyrill, hat sich an dem Urnengang beteiligt und die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass das Wahlergebnis zum Wohl des Land und der Bevölkerung ausfallen wird.  

"Ich finde, dass heute ein sehr wichtiger Tag für unser ganzes Land ist. Wir treffen eine Wahl. In unserem Leben müssen wir viel wählen, und die wichtigste Wahl ist die Wahl zwischen Gut und Böse. Diese Wahl prägt alle anderen Entscheidungen", sagte der Vorsteher der Russisch-Orthodoxen Kirche. 

Update 10:04

Zwei Stunden vor der Schließung der Wahllokale lag die Wahlbeteiligung im Autonomen Kreis der Tschuktschen bei 59 Prozent. In der Region Kamtschatka gaben dagegen nur 34 Prozent der Einwohner ihre Stimme ab.    

-----

Update 09:59

Der Sonderkoordinator der OSZE-Wahlbeobachter, Ilkka Kanerva, hat erklärt, dass die Stimmenabgabe in Moskau auf einem hohen Niveau organisiert sei. "Alles ist ziemlich klar und verständlich", sagte Kanerva. Auf die Frage, ob es landesweit Verstöße gebe, antwortete der OSZE-Wahlbeobachter, dass es noch zu früh sei, davon zu sprechen. "Wir haben fast 500 Beobachter landesweit und versuchen, uns ein Bild zu machen", präzisierte Kanerva.

-----

Update 09:00

Wladimir Schirinowski
Wladimir Schirinowski

Der Chef der Liberlademokratischen Partei Russlands, Wladimir Schirinowski, hat seine Stimme schon abgegeben. Seine Wahl wollte er nicht kommentieren.  

-----

Update 08:57

Inzwischen haben auch die diplomatischen Vertretungen Russlands in der Ukraine ihre Wahllokale eröffnet. Die Situation um die russische Botschaft in Kiew bleibt momentan ruhig. Für den öffentlichen Frieden sorgen ungefähr 20 Polizisten und zehn Nationalgardisten. Um das Territorium der Botschaft zu betreten, muss man sich als russischer Staatsbürger ausweisen. In der Nacht zum Samstag haben 20 Unbekannte Russlands Botschaft in Kiew mit einer Feuerwerksbatterie beschossen.        

Auch im russischen Generalkonsulat in Odessa ist ein Wahllokal eingerichtet worden. Um das Gebäude patrouillen mehrere ukrainische Polizisten. Zuvor wollte Kiew Moskau verbieten, den Urnengang in der Ukraine durchzuführen.

Die Russische Föderation hat ihre Staatsduma neu gewählt. Wir informieren mit regelmäßigen Updates zu den Ergebnissen.
Die Russische Föderation hat ihre Staatsduma neu gewählt. Wir informieren mit regelmäßigen Updates zu den Ergebnissen.

-----

Die Abstimmung findet in mehr als 95.000 Wahllokalen im Inland sowie in 371 Wahllokalen im Ausland statt, 16 davon in Deutschland. Insgesamt dürfen 111,6 Millionen Bürger heute ihr Stimmrecht ausüben. Rund 1,87 Millionen von ihnen leben außerhalb der Russischen Föderation.    

Erstmals seit dem Jahr 2003 verläuft die Wahl wieder in einem gemischten Verfahren: 225 Abgeordnete werden via Verhältniswahl bestimmt, die restlichen 225 Sitze sind in Direktwahl zu vergeben. Um die Wählergunst wetteifern 14 politische Parteien und ungefähr 2.100 Kandidaten.

Im Vorfeld der Duma-Wahl besuchte RT-Deutsch-Korrespondent Anas Ouchen eine Pressekonferenz der Zentralen Wahlkommission. Hier ist seine Video-Reportage.   

Der Politologe und Osteuropaexperte Alexander Rahr erläutert im Interview mit RT Deutsch die Unterschiede zu den Parlamentswahlen in Deutschland.