Was sind die Hintergründe der Absetzung von Sergej Iwanow durch Wladimir Putin?

Russland Präsident Wladimir Putin zusammen mit seinem Bürochef am 12. Juni beim Treffen mit der Leiterin des Föderationrates Walentina Matwijenko.
Russland Präsident Wladimir Putin zusammen mit seinem Bürochef am 12. Juni beim Treffen mit der Leiterin des Föderationrates Walentina Matwijenko.
Viele alte Vertraute von Putin verloren in den letzten Monaten ihre Posten. An ihre Stelle traten junge Beamte, die neue Elite des Landes. Der russische Präsident setzt dabei auf Verjüngung und Tradition.

von Ulrich Heyden, Moskau

Die Absetzung von Sergej Iwanow gibt Journalisten und Kreml-Astrologen Rätsel auf. Iwanow leitete bisher die Präsidialverwaltung des Kreml und gehörte zu den engeren Vertrauten von Wladimir Putin. Die beiden kennen sich noch aus der gemeinsamen Zeit beim KGB in Leningrad, dem heutigen St. Petersburg. Sergej Iwanow war im Jahr 2008 sogar als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen im Gespräch.

Dass er nun auf einen Posten im Umweltschutz versetzt wurde, sorgt für heftige Spekulationen darüber, ob sich Präsident Putin und Iwanow zerstritten haben.

Am Freitag sagte der russische Präsident zu Iwanow, „ich bin zufrieden damit, wie Sie die Aufgaben auf den ihnen anvertrauten Gebieten erfüllt haben.“ An der Zusammenkunft nahm neben Wladimir Putin und Sergej Iwanow auch dessen Nachfolger Anton Waino teil. Wie Putin sagte, habe Iwanow selbst darum gebeten, ihn nach vier Jahren im Amt als Leiter der Präsidialverwaltung abzulösen und durch seinen bisherigen Stellvertreter Anton Waino zu ersetzen.

Stutzig macht tatsächlich, dass der russische Präsident Iwanow nun zu seinem persönlichen Beauftragten für die Bereiche Naturschutz, Ökologie und Verkehr macht. Ist das nicht für Iwanow eine Herabstufung? Schließlich hatte er seit dem Jahr 2001 Schlüsselpositionen wie die Leitung des Verteidigungsministeriums inne und leitete seit 2012 die Präsidialverwaltung. Oder handelt es sich bei dem Posten im Naturschutz nur eine Zwischenstation?

Gesundheitliche Gründe?

Wie der Moskauer Kommersant in seiner Samstag-Ausgabe unter Berufung auf Quellen im Kreml und in der Regierung berichtete, gibt es von Seiten Putins gegen Sergej Iwanow keine Vorwürfe. Er habe „ausgezeichnet“ gearbeitet. Der Grund für seine Versetzung seien Gesundheitsprobleme, „die es ihm nicht erlauben, die Präsidialverwaltung in vollem Umfang zu leiten,“ zitiert das Blatt einen Bundesbeamten.

In letzter Zeit habe Iwanow in persönlichen Gesprächen erklärt, er sei müde von der täglichen aufreibenden Arbeit „mit zahlreichen Sitzungen und ständigen Flügen“. Der direkte Draht von Sergej Iwanow zu Wladimir Putin bleibe erhalten, schreibt das Blatt. Iwanow bleibe auch Mitglied des russischen Sicherheitsrates. 

Das Internetportal Gazeta.ru vermutet, Sergej Iwanow habe den Tod seines ältesten Sohns Aleksandr nicht verwunden. Er war im Jahr 2014 im Meer ertrunken, als er mit seiner Familie in Dubai Urlaub machte.

Die Spekulation, dass gesundheitliche Gründe für die Absetzung ausschlaggebend waren, hatte Sergej Iwanow bei dem Treffen mit dem russischen Präsidenten am Freitag selbst gefüttert. Die Leitung der Präsidialverwaltung sei „eine sehr schwierige Aufgabe“ hatte der 63-Jährige erklärt. Nicht ohne Stolz verwies Iwanow jedoch darauf, dass er mit vier Jahren und acht Monaten Amtszeit der bisherige „Rekordhalter“ als Leiter der Präsidialverwaltung ist. Niemand der elf Personen, die in den letzten 25 Jahren die Präsidialverwaltung leiteten, habe sein Amt länger ausgeübt als er. 

Wer ist der Nachfolger?

Die Präsidialverwaltung wird nun von Anto Waino geleitet. Der 44-Jährige war bisher Stellvertreter von Iwanow. Über die politischen Vorstellungen des neuen Leiters der Präsidialverwaltung ist wenig bekannt. Doch wie der Kommersant unter Berufung auf eine Quelle im Kreml berichtete, sei Waino „kein Statist“. Er sei zwar jung, aber auf geschlossenen Sitzungen scheue er sich nicht, sich „zu Fragen der staatlichen Ordnung“ zu äußern.

Der neue Leiter der Präsidialverwaltung begann seine Karriere im Jahr 1996 im Auswärtigen Dienst. Er arbeitete zunächst in der russischen Botschaft in Tokio und wechselte später in die Asien-Abteilung des russischen Außenministeriums.

Seit dem Jahr 2003 ist Waino in der Präsidialverwaltung tätig. Als Putin jedoch von 2008 bis 2012 das Amt des Ministerpräsidenten übernahm, folgte ihm Waino. Er wurde in den vier Jahren stellvertretender Leiter der Regierungsverwaltung. Seit dem Jahr 2012 arbeitete Waino als stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung.

Der neue Leiter der Präsidialverwaltung, der 1972 in Tallin geboren wurde, hatte einflussreiche Vorväter. Sein Großvater, Karl Waino, war von 1978 bis 1988 erster Sekretär der Kommunistischen Partei Estlands und sein Vater, Eduard Waino, war Mitglied des Direktorenrates der Autofabrik AwtoWAS. Das Traditionsunternehmen stellt das Lada-Auto her. 

Politologen: Putins alte Berater verlieren ihre Posten an „junge Technokraten“

Und was meinen die Moskauer Politologen zur Absetzung von Iwanow? „Die alten Berater“ von Putin verlieren ihre Posten, kommentierte der Politologe Aleksej Makarkin. Tatsächlich mussten zahlreiche einflussreiche Beamte aus der Umgebung von Putin in den letzten Monaten ihre Ämter aufgeben.

Am 20. August 2015 wurde der Leiter der russischen Eisenbahn, Wladimir Jakunin, abgesetzt. Jakunin galt, ebenso wie Iwanow, als enger politischer Vertrauter von Putin. Am 5. April ging Viktor Iwanow, der Leiter der Behörde für die Drogenkontrolle, in Rente. Am 26. Mai wurde der Leiter des staatlichen Wachdienstes, Jewgeni Murow, entlassen und am 6. Juli der Leiter der staatlichen Zollbehörde, Andrej Beljaninow.

Der Politologe Stanislaw Belkowski geht davon aus, dass Präsident Putin seine Linie fortsetze und anstatt „alter Freunde“ nun „geschniegeltes Bedienungspersonal“ in Schlüsselposten einsetzt. Der noch junge Waino werde es schwer haben, gegenüber Putin eigenes Profil zu entwickeln.

Belkowski hält es nicht für ausgeschlossen, dass der abgesetzte Iwanow ein Amt in der russischen Regierung bekommt, um zum Beispiel den militärisch-industriellen Komplex zu beaufsichtigen.