Russlands Verteidigungsministerium erläutert Grund für jüngste antirussische Äußerungen der CIA

CIA Direktor John Brennan spricht vor dem US-Außenministerium in Washington
CIA Direktor John Brennan spricht vor dem US-Außenministerium in Washington
Russlands Verteidigungsministerium sieht in den jüngsten Äußerungen des US-Geheimdienstes und des Pentagons lediglich eine Taktik zur Etaterhöhung. In Kürze werden im Kongress die Militärbudgets für das Haushaltsjahr 2017 diskutiert. Der Nationale Geheimdienstdirektor (DNI) der Vereinigten Staaten hatte zuvor Russland als Hauptgefahr bezeichnet, da es eigene „Cyber-Systeme“ entwickeln und seine Streitkräfte modernisieren würde.

US-Geheimdienstdirektor James Clapper warnt den US-Kongress vor der

„Für uns waren die lautstarken Demarchen von US-Militärs, die in Russland die Hauptgefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten erkannt haben, keine Überraschung. Diese Woge geht alljährlich zu ein und demselben Zeitpunkt hoch. Der Grund ist eindeutig: Die Erörterung des Militäretats für das kommende Jahr im Kongress.“

Dies erklärte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow im Rahmen einer Pressekonferenz und erinnerte zudem daran, dass das Pentagon die sogenannte „russische Bedrohung“ bereits seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts nicht nur dem US-Kongress, sondern auch seinen NATO-Partnern am erfolgreichsten verkaufe. „Was würden sie ohne uns nur tun?“, fragte Konaschenkow.

Zuvor hatte der Nationale Geheimdienstdirektor (DNI) der Vereinigten Staaten, James Clapper, Russland und China als Hauptgefahren für sein Land bezeichnet. Ihm zufolge würden die beiden Staaten eigene „Cyber-Systeme“ entwickeln. Darüber hinaus fahre Russland fort, seine Streitkräfte zu modernisieren.

Auch der britische General und Chef des Verteidigungsstabes, Nicholas Houghton, hatte nach US-Präsident Barack Obama Russland mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gleichgesetzt. Denn laut seinen Worten stelle die Russische Föderation eine „erhebliche Bedrohung für die Lebensweise, den Wohlstand, die nationalen Werte und Freiheiten der britischen Bürger“ dar.   

Die US-Zeitschrift „The Wall Street Journal“ berichtete kürzlich unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus, dass eine Reihe von hochrangigen Beamten der Administration Obama nach Wegen suche, den Druck auf Moskau zu verstärken. So sollen der Pentagon-Chef Ashton Carter, der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs Joseph Dunford und der CIA-Chef John O. Brennan bei Beratungen im Weißen Haus dazu aufgerufen haben, den Russen mit schärferen Maßnahmen „reale Unannehmlichkeiten“ zu bereiten, wenn die Waffenruhe in Syrien nicht anhalten sollte.

Der Pentagon-Etatentwurf für das Jahr 2017 sieht eine Aufstockung der Ausgaben für die sogenannte europäische Sicherheitsinitiative auf bis zu 3,4 Milliarden US-Dollar vor. Im Vorjahr belief sich diese Summe auf 789 Millionen Dollar. Weitere 900 Millionen sollen anderen US-Behörden, darunter dem Außenministerium, zur Verfügung gestellt werden, um die „russische Aggression“ einzudämmen.