Russland
Wladimir Putin ratifiziert die neue russische Marinedoktrin
Das überarbeitete, von Wladimir Putin ratifizierte Dokument, spiegelt den "geopolitischen Wandel" wider und soll die Widerstandsfähigkeit der Marine stärken. Der Präsident skizzierte auch die geplante Ausrüstung der Flotte mit Zirkon-Hyperschallraketen.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag seine Zustimmung zu einer überarbeiteten Marinedoktrin gegeben, in der die "Veränderungen der geopolitischen und militärstrategischen Lage in der Welt" berücksichtigt werden. Die Zeremonie für die Unterzeichnung der Doktrin fand kurz vor Beginn der Schiffsparade zum Tag der Marine im Staatlichen Museum für Geschichte in der Peter-und-Paul-Festung in Sankt Petersburg statt. Der Präsident unterzeichnete auch ein Dekret zur Genehmigung der Grundsatzung für das Chartern von Schiffen durch die russische Marine.
Im vergangenen Mai erklärte der damalige stellvertretende Ministerpräsident Juri Borissow, dass inmitten der laufenden Militäroperation in der Ukraine und des vom Westen gegen Moskau begonnenen "umfassenden hybriden Kriegs Fähigkeiten aufgebaut werden müssen, um die nationalen Interessen auf den Weltmeeren, die für Russland lebenswichtig sind, zu gewährleisten und zu schützen". Borissow zufolge beziehen sich die grundlegend neuen Bestimmungen der Doktrin auf die Mobilmachungsvorbereitung und Mobilmachungsbereitschaft im Bereich der maritimen Aktivitäten. "Besonders wichtig ist, dass diese Maßnahmen die Indienststellung von zivilen Schiffen und Besatzungen bei der Marine sowie den Betrieb von maritimen Infrastruktureinrichtungen in Kriegszeiten sicherstellen", erklärte er.
Gleichzeitig betonte Borissow, der kürzlich zum Leiter der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos ernannt wurde, dass die Neufassung der Doktrin nicht auf Konfrontation abzielt, sondern vielmehr darauf, die nationale maritime Sicherheit zu stärken und die Abhängigkeit der Marine von äußeren Faktoren und Marktbedingungen deutlich zu verringern.
Russlands Marinedoktrin wurde erstmals 2001 verabschiedet. Die Vorgängerversion, die für fünf Jahre gelten sollte und aufgrund der Erweiterung der NATO und des Beitritts der Krim zu Russland angepasst worden war, wurde von Putin im Juli 2015 genehmigt und sah eine Verstärkung der Präsenz der russischen Flotte in der Arktis, im Schwarzen Meer, im Mittelmeer sowie im Atlantik vor.
Präsident Wladimir Putin kündigte zudem an, dass die russische Flotte innerhalb der kommenden Monate mit leistungsstarken Zirkon-Hyperschallraketen ausgestattet wird. Hyperschallraketen können sich mit neunfacher Schallgeschwindigkeit fortbewegen. Russland hat im vergangenen Jahr bereits Teststarts der Zirkon von Kriegsschiffen und U-Booten aus durchgeführt.
Laut dem Präsidenten soll die Ausstattung der Fregatte Admiral Gorschkow mit diesen Marschflugkörpern in Kürze beginnen. Ihr jeweiliger Einsatzort werde von den entsprechenden russischen Interessen abhängen, fügte er hinzu. "Das Wichtigste hier ist die Leistungsfähigkeit der russischen Marine, die in der Lage sein muss, rasch auf alle zu reagieren, die beschließen, unsere Souveränität und Freiheit zu bedrohen."
Währenddessen berichtete auf der Krim der Gouverneur der Hafenstadt Sewastopol, Michail Raswoschajew, ukrainische Diversanten hätten am frühen Sonntag das Hauptquartier der russischen Schwarzmeerflotte angegriffen und sechs Mitarbeiter verletzt. Alle feierlichen Veranstaltungen anlässlich des Tages der Seekriegsflotte, der an diesem Sonntag russlandweit begangen wird, wurden in Sewastopol aus Sicherheitsgründen gestrichen.
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