Russland

Sacharowa im RT-Interview: Deutschland hat bei Eskalation um RT DE mit Gegenmaßnahmen zu rechnen

In einem umfassenden Interview mit RT hat sich die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa unter anderem zur Situation des RT DE-Fernsehsenders geäußert. Die Diplomatin kündigte Gegenmaßnahmen auf jegliche Eskalationsschritte der deutschen Regierung an.
Sacharowa im RT-Interview: Deutschland hat bei Eskalation um RT DE mit Gegenmaßnahmen zu rechnenQuelle: Sputnik © Pressedienst des Außenministeriums der Russischen Föderation

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat in ihrem Interview mit RT am Dienstag russische Gegenmaßnahmen auf jegliche unfreundliche Schritte Deutschlands gegenüber dem RT-DE-Fernsehsender angekündigt.

Die Diplomatin betonte, die deutsche Regierung habe im Fall einer weiteren Eskalation der Situation mit einer Antwort der russischen Seite zu rechnen. Sie unterstrich, dass die Antwort aber auch für positive Schritte gelte:

"Wenn die deutsche Führung den Weg des Spannungsabbaus einschlägt und nach für beide Seiten akzeptablen Lösungen sucht, werden sie auch eine Spiegelreaktion sehen. Wir werden genauso antworten. Wir werden auch unser Bestes tun, um zu einem normalen, respektvollen Dialog zurückzukehren."

Darüber hinaus erklärte die Diplomatin, dass es sich beim Sendeverbot für RT DE um eine klare Verfälschung der Tatsachen durch die deutschen Behörden handele. Sie verwies darauf, dass die Entscheidung über den Sender vor allem darauf basiere, dass Deutschland für die Erteilung der Lizenz zuständig sei, weil das Angebot angeblich aus Berlin ausgestrahlt werde. Da keine deutsche Lizenz vorhanden sei, sei die Sendung verboten. Dies sei aber falsch, betonte Sacharowa:

"Tatsache ist, dass die Sendung aus Moskau verbreitet wird, aus Russland – nicht aus Deutschland. Dementsprechend hat Deutschland in diesem Fall nur eine Sprachbindung, ist aber in keiner Weise für die Erteilung der Lizenz zuständig."

Die Sprecherin erwiderte, die Lizenz sei von Serbien erteilt worden und ermögliche gemäß der Europäischen Konvention zu grenzüberschreitendem Fernsehen die Sendung in 33 Staaten. Sachaowa nannte zudem die Vorwürfe der deutschen Seite, dass der Sender angeblich gegen deutsche Regelungen verstoßen habe und ein Staatssender sei, einen "klassischen Trick der Propagandisten".

Am Donnerstag hatte Moskau als Reaktion auf das Sendeverbot für RT DE in Deutschland die Schließung des Büros und ein Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland angekündigt, die aus dem Staatshaushalt der Bundesrepublik finanziert wird. Viele deutsche Medien und Politiker zeigten sich über die Entscheidung empört und erklärten, die Maßnahmen seien inadäquat und die Fälle RT DE und DW nicht zu vergleichen.

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