Russland
Lawrow: Wir werden mit adäquaten Sanktionen auf RT DE-Löschung reagieren
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat in einem Interview mit RT angesichts der Sperrung der Ausstrahlung von RT DE erklärt, dass Russland gezwungen sei, mit spiegelbildlichen Sanktionen auf das rechtswidrige Vorgehen der deutschen Behörden zu reagieren.
Sergei Lawrow, der russische Außenminister, hat RT ein Exklusivinterview gegeben. Insbesondere antwortete er auf eine Frage des RT DE-Korrespondenten Roman Ziskin über die Entfernung des RT DE-Kanals auf Youtube wenige Stunden nach dem Sendestart und den Druck der Medienanstalt Berlin-Brandenburg auf den Betreiber des Satelliten Eutelsat 9B, die Online-Ausstrahlung des deutschen RT-Kanals einzustellen.
Lawrow wies darauf hin, dass er die Situation des Senders RT DE in Deutschland genau verfolge. Er betonte, dass die deutschen Behörden für die Hindernisse, mit denen RT DE in Deutschland konfrontiert ist, verantwortlich sind, auch wenn sie dies bis zu einem gewissen Punkt geleugnet haben. Ihm zufolge begann alles damit, ein negatives Image des RT DE-Fernsehsenders zu schaffen, woraufhin konkrete Maßnahmen folgten. Es gab einen Versuch, die Bankkonten zu sperren, später wurde die Erteilung einer Sendelizenz in Deutschland verweigert und schließlich wurde Druck auf Luxemburg ausgeübt, mit demselben Ziel, die Erteilung einer Sendelizenz für RT DE zu verhindern.
Der russische Außenminister betonte, dass Deutschland als Unterzeichnerstaat verpflichtet sei, die Normen des Europäischen Rundfunkübereinkommens einzuhalten. Daher habe das Land kein Recht, die Ausstrahlung von RT DE, das in Serbien registriert ist, zu blockieren. Lawrow warnte Deutschland jedoch vor Versuchen, die Verantwortung auf verschiedene Online-Plattformen wie Youtube abzuwälzen, weil RT DE angeblich gegen die internen Regeln des Videoportals verstoßen habe. Er sagte:
"Jetzt geben sie wieder den sozialen Medien und Youtube die Schuld und sagen, dies sei ihre persönliche Initiative, sie hätten ihre eigenen Kriterien und der deutsche Staat habe damit nichts zu tun. Der deutsche Staat hat damit zu tun. Er muss etwas damit zu tun haben. Denn alle Verpflichtungen, die einen freien Zugang zu Informationen vorsehen, sind unterzeichnet worden, und Deutschland hat sich diesen Verpflichtungen angeschlossen. Und es ist nicht Youtube, es ist der Staat. Und der Staat, auf dessen Territorium diese Willkür stattfindet, ist dafür verantwortlich, diese Willkür zu stoppen."
Lawrow betonte, dass derartige diskriminierende Maßnahmen gegen die russischen Medien schon seit einigen Jahren stattfinden. Er sagte, dass Russland bis zu einem gewissen Punkt versucht habe, die westliche Politik der Druckausübung auf Journalisten nicht nachzuahmen. Er unterstrich aber, dass es für alles eine Grenze gebe. Lawrow sagte:
"Bis vor kurzem herrschte die Überzeugung vor, dass wir in dieser Situation nicht den gleichen Weg gehen wollen, die Presse zu strangulieren und die Medien zu unterdrücken, wie es unsere westlichen Partner tun. Aber wissen Sie, wie im Falle der russischen Sicherheit gibt es eine Grenze der Geduld. Ich schließe also nicht aus, dass wir reagieren müssen, wenn diese inakzeptable Situation anhält."
Ihrerseits äußerte sich die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa ebenfalls dazu, dass Berlin den europäischen Satellitenbetreiber zwingt, RT DE von der Ausstrahlung auszuschließen. Auf Telegram schrieb sie:
"Tatsächlich ist dies eine Verfolgung der Medien, eine informationelle Segregation. Die Reaktion wird nicht lange auf sich warten lassen."
RT DE wurde auf Betreiben der Medienanstalt Berlin-Brandenburg von der Liveübertragung, die am 16. Dezember über Satelliten von Eutelsat aufgenommen wurde, ausgeschlossen. Dies ist ein Verstoß gegen das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen und ein Akt der Kompetenzüberschreitung seitens der Behörde.
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