Russland

INF-Vertrag: Putin bietet NATO Kompromiss im Gegenzug für Zugeständnisse an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat der NATO und den Vereinigten Staaten einen Kompromiss zur Deeskalation nach dem Auslaufen des INF-Vertrags angeboten. Jedoch sei die Lösung nur dann möglich, wenn es gegenseitige Schritte gebe, hieß es in einer Erklärung.
INF-Vertrag: Putin bietet NATO Kompromiss im Gegenzug für Zugeständnisse anQuelle: AFP © Alexei Drushinin

Russland ist bereit, keine Raketen vom Typ 9M729 im Westen des Landes zu stationieren. Dies geht aus der Erklärung des russischen Staatsoberhauptes hervor, die vom Pressedienst des Kremls veröffentlicht wurde. Putin zufolge gibt es dafür eine Voraussetzung: dass die NATO-Staaten ähnliche Zugeständnisse machen.

Zudem könnte Russland die NATO die in der Region Kaliningrad bereits stationierten Raketen kontrollieren lassen. Dafür verlangt Russland, ähnliche Kontrollen der amerikanischen Raketenabwehrsysteme Aegis Ashore durchführen zu dürfen. Insbesondere könnte es sich um die Aegis Ashore-Komplexe mit Flugkörper-Startanlagen Mk 41 an US- und NATO-Stützpunkten in Europa handeln, hieß es. Der Zweck der Überprüfungsmaßnahmen wäre es, das nicht Vorhandensein von bodengestützten Flugkörper mit mittlerer und kürzerer Reichweite zu garantieren, auf deren Daten und Klassifizierung sich die Parteien nicht einigen konnten.

Putin nannte den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag erneut einen schwerwiegenden Fehler, der das Risiko eines Rüstungswettlaufs und der Bedrohung der europäischen Sicherheit erhöhe.

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