Russland

Regionalwahlen in Russland: Kremlnahe Partei Geeintes Russland verteidigt ihre Mehrheit

Millionen der wahlberechtigten Bürger Russlands haben sich am Sonntag in Dutzenden Regionen auf den Weg zu 56.000 Wahllokalen gemacht, um neue Regionalparlamente und Gouverneure zu wählen. Die Kremlnahe Partei Geeintes Russland verteidigte überwiegend ihre Mehrheit.
Regionalwahlen in Russland: Kremlnahe Partei Geeintes Russland verteidigt ihre MehrheitQuelle: Sputnik © Ilja Najmuschin

Der Einheitliche Wahltag fand in 83 Regionen im ganzen Land statt. Die Wahlen dauerten drei Tage lang, um den Gesundheitsschutz von Wählern und Mitarbeitern der Wahlkommissionen während der COVID-19-Pandemie zu sichern sowie um "möglichst hohe Bequemlichkeiten zu schaffen". Es fanden fast 9.000 Wahlkämpfe statt, in denen sich rund 156.000 Kandidaten um 78.000 Posten auf regionaler, lokaler und kommunaler Ebene bewarben.

In 18 Regionen, wie etwa in der Region Kamtschatka im Fernen Osten oder in der Region Leningrad im Nordwesten Russlands, wählten die Bürger die Gouverneure in einer direkten Abstimmung. In zwei sibirischen Regionen – in den Autonomen Kreisen der Nenzen und der Chanten und Mansen – wurden die Gouverneure von Mitgliedern der regionalen Parlamente gewählt.

In Dutzenden Klein- und Großstädten, darunter Kasan, Krasnodar, Nischni Nowgorod, Nowosibirsk und Rostow am Don, fanden die Wahlen zu den Regionalparlamenten statt. Die Einwohner von fünf sibirischen Städten wählten zudem ihre Bürgermeister. Außerdem fanden am Sonntag eine Reihe kleinerer Kommunalwahlen sowie vier Nachwahlen statt, um freie Sitze im Unterhaus des Parlaments, der Staatsduma, zu besetzen.

Laut vorläufigen Ergebnissen konnte die Partei Geeintes Russland überwiegend ihre Mehrheit verteidigen. In allen 18 Regionen, in denen direkte Gouverneurswahlen stattfanden, holten die von der in Russland dominierenden Partei geförderten Kandidaten die meisten Stimmen, berichtete der Radiosender Echo Moskwy in Moskau am Montag.

Allerdings ist Geeintes Russland nicht mehr stärkste Kraft in den Parlamenten der sibirischen Großstädte Nowosibirsk und Tomsk. In Tomsk erzielte sie nach Auszählung aller Stimmzettel 24,47 Prozent. Das entspricht 11 von 37 Sitzen. In Nowosibirsk habe die Partei 44 Prozent der Sitze geholt, meldete die Agentur Interfax. Zudem wurde in in die Stadträte der beiden Städten je ein Anhänger des Oppostionspolitikers Alexei Nawalny gewählt.

Die Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa, erklärte am Sonntag, dass die Abstimmung nicht durch Verstöße beeinträchtigt wurde, mit Ausnahme von vier Fällen. Lokale Wahlkommissionen sowie Wahlbeobachter hätten "schnell" und "in der richtigen Art und Weise" reagiert, sagte sie. Unabhängige Wahlbeobachter sprachen jedoch von mehr als 1.000 möglicher Verstöße bei der Stimmabgabe.

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