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USA verhängen Sanktionen gegen tschetschenischen Republikchef Ramsan Kadyrow

USA verhängen Sanktionen gegen tschetschenischen Republikchef Ramsan Kadyrow
USA verhängen Sanktionen gegen tschetschenischen Republikchef Ramsan Kadyrow
Das US-Außenministerium hat den Präsidenten der russischen Teilrepublik Tschetschenien Ramsan Kadyrow auf seine Sanktionsliste gesetzt. Grund dafür seien seine Verstöße gegen die Menschenrechte in der Region, teilte US-Außenminister Mike Pompeo am Montag mit.

Aus einer Mitteilung auf der Webseite der Behörde geht hervor, dass Kadyrow während seiner Amtszeit für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen auf dem tschetschenischen Territorium verantwortlich sein soll. Dazu gehörten etwa Folterungen und außergerichtliche Hinrichtungen, die mehr als ein Jahrzehnt zurückliegen, sagte Pompeo am Montag in Washington.

Dem Republikchef wird außerdem vorgeworfen, die Corona-Pandemie in Tschetschenien zu instrumentalisieren, um weiterhin grundlegende Rechte und Freiheiten der Bevölkerung einzuschränken. Pompeo rief auch andere Staaten dazu auf, ihrerseits Maßnahmen gegen Kadyrow zu ergreifen.

Die Sanktionen des US-Außenministeriums erstrecken sich ebenfalls auf Kadyrows Frau und seine beiden älteren Töchter, hieß es. Allen vier Familienmitgliedern ist fortan die Einreise in die USA verwehrt. Kadyrow reagierte unverzüglich. Auf Telegram postete er ein Bild von sich mit Gewehren in den Händen und fügte die Unterschrift bei:

Pompeo, wir nehmen den Kampf an! Das wird interessant werden!

Auch das russische Außenministerium bezog zu den US-Sanktionen gegen Kadyrow Stellung. Die Sprecherin der Behörde Marija Sacharowa schrieb auf Facebook:

Es wird schwer sein, mit entsprechenden Gegenmaßnahmen zu reagieren, aber wir lassen uns etwas einfallen.

Seit dem Jahr 2017 befindet sich das Oberhaupt der Republik Tschetschenien im Zusammenhang mit dem sogenannten Magnitsky Act aus dem Jahr 2012 bereits auf der Sanktionsliste des US-Finanzministeriums. Durch die Beschränkungen wurden seine etwaigen Vermögen in den USA eingefroren. US-amerikanischen Unternehmen und Bürgern ist es außerdem untersagt, mit Kadyrow Geschäfte zu machen.

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