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"Total besessen von der Säuberung des Informationsraums": Moskau kritisiert RT-Verbot in Lettland

"Total besessen von der Säuberung des Informationsraums": Moskau kritisiert RT-Verbot in Lettland
Das Verbot mehrerer RT-Kanäle in Lettland kann nur auf die Inkompetenz zuständiger Behörden und deren Angst vor "jeglichen russischstämmigen Medieninhalten" zurückzuführen sein. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa.

Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am Donnerstag kritisierte Sacharowa unter anderem die jüngste Entscheidung lettischer Behörden, insgesamt sieben Kanäle der Medienholding Russia Today landesweit zu sperren. Den Schritt habe Riga unter Anwendung des Instruments persönlicher Sanktionen gegenüber Dmitri Kisseljow mit der Europäischen Union abgesprochen. Kisseljow arbeitet jedoch nicht für den Fernsehsender RT, sondern leitet die Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja. Sacharowa kommentierte die Lage so:

Wir hoffen, dass dieses empörende und unbefugte Vorgehen Lettlands lediglich auf die Inkompetenz zuständiger Organe zurückzuführen ist, die nicht Klarheit darüber schaffen konnten, dass Dmitri Kisseljow nichts damit zu tun hatte und hat, was Riga gerade behauptet.

Dabei erinnerte die Sprecherin des Außenministeriums ihre lettischen Kollegen daran, dass RT unter der Leitung von Margarita Simonjan als eine vollkommen autonome Organisation agiert. Russischen Medien werde nicht zum ersten Mal unbegründet die Möglichkeit entzogen, in Lettland frei zu senden, beklagte Sacharowa ferner. Sie sagte:

Wir sehen eine totale Besessenheit lettischer Behörden von der Säuberung ihres Informationsraums.

Die Sprecherin fügte hinzu, dass Lettland bereits zuvor "Angst vor jeglichen russischstämmigen Medieninhalten" gezeigt habe.

Die aktuelle Lage, bei der die russischsprachige Bevölkerung Lettlands massiv diskriminiert und die russische Sprache aus dem Informationsraum des Landes hart verdrängt wird, bezeichnete Sacharowa als inakzeptabel. Sie mahnte, dass über 40 Prozent der lettischen Bevölkerung sich überwiegend aus russischsprachigen Medienquellen informieren.

Sacharowa appellierte erneut an zuständige internationale Organisationen, die Entscheidung Rigas einem gründlichen juristischen Gutachten zu unterziehen, was deren Konformität mit den politischen und rechtlichen Verpflichtungen Lettlands in Bezug auf die Gewährleistung der freien Meinungsäußerung und des freien Zugangs zu Informationen anbelangt.

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