Russland

Endergebnis zur Verfassungsreform in Russland: Rund 78 Prozent stimmten dafür

Die überwiegende Mehrheit der Bürger Russlands unterstützen die Verfassungsreform. Für die Änderung stimmten 77,92 Prozent der Wähler und 21,27 Prozent lehnten sie ab. Das sind die Ergebnisse nach der Auszählung aller abgegebenen Stimmzettel.
Endergebnis zur Verfassungsreform in Russland: Rund 78 Prozent stimmten dafürQuelle: Reuters © Anton Waganow

Die Zentrale Wahlkommission Russlands hat am Donnerstagmorgen die Ergebnisse der Abstimmung über die Verfassungsänderungen verkündet. Demnach unterstützten 77,92 Prozent der Bürger die vorgeschlagenen Novellen, 21,27 Prozent stimmten dagegen. An der einwöchigen Abstimmung beteiligten sich der Wahlkommission zufolge 65 Prozent der 110,5 Millionen Wahlberechtigten.

Die Abstimmung über eine Verfassungsreform in Russland dauerte eine Woche und endete am 1. Juli. Ursprünglich war die Abstimmung für den 22. April angesetzt, wurde aber pandemiebedingt verschoben. 

Die vorgeschlagenen Novellen lassen sich in mehrere Bereiche wie Russlands Souveränität, Staatssystem, sozialen Schutz, Rechte der Familien, Medizin, Umweltschutz, Bildung sowie Sprache und Kultur gruppieren. In der aktualisierten Verfassung werden erstmals digitale Technologien, der Datenschutz und das Streben Russlands nach wissenschaftlich-technologischem Fortschritt erwähnt.

Nach dem Inkrafttreten der Verfassungsänderungen wird der amtierende Staatschef das Recht erhalten, im Jahr 2024 erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren.

Auch in Deutschland lebenden Russen konnten sich and der Abstimmung beteiligen. Vor der Russischen Botschaft in Berlin bildete sich am Mittwoch eine lange Schlange. Wie die Russische Botschaft auf Twitter bekanntgab, stimmte eine Mehrheit von ihnen gegen die Verfassungsreform. 

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.

Liebe Leser und Kommentatoren,

wir schätzen die Möglichkeit sehr, Ihnen mit der Kommentarfunktion eine Plattform zum gegenseitigen Austausch bieten zu können. Leider müssen wir diese Möglichkeit vorübergehend einschränken, bis effektive Mittel und Wege gefunden sind sicherzustellen, dass dieses Kommunikationsmittel nicht missbraucht wird.

Das Kommentieren auf unserer Website soll für alle so sicher und so wenig einschränkend wie möglich sein, bei alledem jedoch Hass, Hetze und Beleidigungen konsequent ausschließen.

Ihr RT DE-Team